Trump steckt im Kim-DilemmaNordkorea wird zum unlösbaren Problem für die Welt
Goldene Zeiten für Kim Jong Un: Nordkoreas Diktator profitiert von den engen Beziehungen zu Russland und China und arbeitet parallel weiter am Ausbau des eigenen Atomwaffenarsenals. Ausgerechnet Südkoreas Präsident fordert jetzt, Südkorea stärker in die Weltwirtschaft einzubinden. Zieht Donald Trump mit?
Gipfel in Singapur, Gipfel in Hanoi, Händeschütteln an der Demarkationslinie: Die Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un gehörten zu den größten außenpolitischen Ereignissen in der ersten Amtszeit von Donald Trump. Der US-Präsident ist zu einer Art Kim-Flüsterer geworden, jedenfalls scheint er selbst davon sehr überzeugt zu sein. Mittlerweile bezeichnet Trump ihn sogar als „Freund“. Und er scheint darüber hinwegsehen zu können, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm immer weiter ausbaut.
Das nordkoreanische Regime stellt in der Kerntechnischen Anlage Nyongbyon weiterhin Plutonium aus abgebrannten Brennstäben her. Es hat den Atomkomplex in den vergangenen Jahren sogar noch ausgebaut. Darüber hinaus betreibt der isolierte Staat laut Erkenntnissen der US-Geheimdienste und der Internationalen Atomenergie-Organisation noch weitere verdeckte Urananreicherungsanlagen, zum Beispiel den Kangson-Komplex. Derzeit ist Nordkorea laut südkoreanischen Schätzungen in der Lage, jährlich 10 bis 20 Atomwaffen herzustellen.
„Alle Bemühungen, das Land zur Aufgabe seines Atomprogramms zu zwingen oder zu überreden, sind praktisch ins Leere gelaufen“, fasst die „New York Times“ die verzwickte Lage zusammen. Deshalb kommt ausgerechnet von Nordkoreas Erzfeind jetzt ein neuer Vorschlag. Südkoreas Präsident Lee Jae Myung fordert, der Westen solle die harten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea lockern oder sogar ganz aufheben – sofern Nordkorea im Gegenzug sein Atomwaffenprogramm stoppt.
Das wäre eine 180-Grad-Wende. Die USA setzen seit Jahrzehnten darauf, Nordkorea so lange und so vehement mit Sanktionen unter Druck zu setzen, bis es seine Atomwaffen aufgibt.
Trump: „Dann wird es nicht so lustig“
Der südkoreanische Präsident hat von seiner Idee auch Donald Trump erzählt. Der US-Präsident scheint dem Plan aufgeschlossen gegenüberzustehen. Dass Trump mit Kim wieder verhandeln und ihn ein viertes Mal persönlich treffen will, ist seit einiger Zeit bekannt. „Solange wir einen klugen Präsidenten haben, wird Kim Jong Un vernünftig sein. Wenn wir einen dummen Präsidenten haben, wird es wahrscheinlich nicht so lustig“, das hat Trump auf Nachfrage einer Reporterin im August gesagt.
Wie wichtig Trump seine Freundschaft zu Nordkoreas Machthaber ist, hat er im August deutlich gezeigt: Er kritisierte eine gemeinsame Militärübung der USA und Südkorea. „Ich bin nicht glücklich damit, dass die USA vor sehr langer Zeit Militärübungen mit Südkorea zugestimmt haben“, schrieb Trump in seinem Online-Netzwerk „Truth Social“. Die Übungen mit Südkorea seien nicht nur „teuer“, sondern würden auch ein „total unangemessenes und feindliches Signal“ an ein Land senden, welches sich während seiner Präsidentschaft „nicht bedrohlich, sondern respektvoll verhalten“ habe.
Ungeachtet der Beschwichtigungen des US-Präsidenten rüstet Nordkorea weiter auf. Pjöngjang ist immer mehr dabei, zum unlösbaren Problem für die Welt zu werden. Und der Westen scheint keine Idee zu haben, wie Kim Jong Un eingehegt werden kann. Diesen Status quo hält Lee für zu gefährlich: „Um die Richtung eines sich bewegenden Fahrzeugs zu ändern, muss es zunächst zum Stillstand gebracht werden.“
Sein Plan sieht so aus: Nordkorea friert sein Atomwaffenprogramm ein – im Gegenzug lockern die USA ihre Sanktionen gegen Nordkorea. Durch diese gegenseitigen Zugeständnisse könne Vertrauen aufgebaut werden, um Kim Jong Un dazu zu bewegen, sein Waffenarsenal zu verkleinern.
Lee ist überzeugt, dass eine stärkere Eingliederung in die Weltwirtschaft der einzige Weg ist, um Nordkorea langfristig von Atomwaffen fernzuhalten. Jahrzehntelange Sanktionen hätten nichts gebracht, die Aufrüstung bei den Nordkoreanern stattdessen sogar eher noch befeuert. Ein Beharren auf einer sofortigen Denuklearisierung führe zu keinem Ergebnis.
US-Sanktionen ohne Erfolg
Die USA verhängten zum ersten Mal 1950 während des Koreakriegs Sanktionen gegen Nordkorea – und hoben sie zu keinem Zeitpunkt auf, im Gegenteil. Gebracht hat das alles aber nicht viel. Nordkorea hielt dem Druck zu jeder Zeit stand und ist aktuell in einer stärkeren Position denn je.
Nur während Trumps erster Amtszeit gab es kurzzeitig Hoffnung auf ein entspannteres Verhältnis zwischen Nordkorea und dem Westen. Die USA hatten die Sanktionen zuvor ausgeweitet und Kim so zumindest an den Verhandlungstisch gedrängt. Trump traf sich dreimal mit dem Diktator – in Singapur, in Vietnam und direkt an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea. Doch die Gespräche versandeten. Kim wollte, dass die Sanktionen gelockert werden, Trump pochte auf eine schnelle Denuklearisierung. Einigen konnten sich die beiden nicht.
Stattdessen geht es Nordkorea weniger als ein Jahrzehnt später besser als damals. Das Land profitiert von der engeren Bindung zu China und Russland. Pjöngjang hat dadurch mehr Geld, um sein Atomwaffenprogramm noch größer aufzuziehen. Peking und Moskau helfen Nordkorea längst aktiv dabei, Sanktionen zu umgehen.
Kremlchef Wladimir Putin ist der Kim-Dynastie besonders wohlgesinnt, weil es Russland im Ukraine-Krieg unterstützt. China ist schon immer Pjöngjangs wichtigster Handelspartner. Peking hat seine Beziehungen sogar noch ausgebaut, um den Einfluss auf Nordkorea nicht an Russland zu verlieren.
Im Fall von Nordkorea sind sich die meisten Experten einig: Außer Diplomatie gibt es derzeit keinen Weg, um Kim Jong Un von seinem Aufrüstungskurs abzubringen. „Ansonsten erweitert Nordkorea sein Arsenal jedes Jahr um weitere Waffen“, analysiert die „New York Times“ nüchtern. Der Preis für ein Nordkorea ohne Atomwaffen würde nur jeden Tag höher.
