Um Ölpreisanstieg einzudämmenMacron legt Trump Plan für freie Schifffahrt durch Hormus vor
Der Iran-Krieg treibt die Ölpreise und belastet die Weltwirtschaft. Vor Beginn der UN-Generalversammlung legt Frankreichs Präsident Macron Trump mehrere Vorschläge vor. Dabei geht es nicht nur um die Straße von Hormus – beide sprechen zudem über neue Schritte im Ukraine-Krieg.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat US-Präsident Donald Trump mehrere Vorschläge unterbreitet, um den die Weltwirtschaft lähmenden Ölpreisanstieg einzudämmen. Bei dem Treffen am Montag in New York ging es nach Angaben aus Diplomatenkreisen um eine UN-Resolution zur Straße von Hormus und die Sicherung von saudi-arabischen Energieanlagen. Mit Blick auf Russland und die Ukraine erklärte Macron, er habe mit Trump auch über eine „Energie-Waffenruhe“ gesprochen.
„Wir hatten eine sehr gute Unterredung. Sie war sehr konstruktiv“, sagte Macron nach dem Gespräch mit Trump vor Journalisten. Beide Präsidenten halten sich wegen der UN-Generaldebatte in New York auf. Es gebe den „Willen“, die Straße von Hormus wieder zu öffnen, betonte Macron. „Es wurden mehrere Lösungen erörtert, die es ohne ein umfassendes Abkommen ermöglichen würden, Mittel und Wege zu finden, damit mehr Containerschiffe und Tanker passieren können“, sagte Macron, ohne nähere Angaben zu machen.
Frankreich wolle mit den USA und seinen Partnern an einer Resolution des UN-Sicherheitsrates arbeiten, welche die Freiheit der Schifffahrt in der Meerenge von Hormus garantiere, hieß es anschließend aus Diplomatenkreisen. UN-Mitgliedstaaten könnten sich auf diese Weise an der Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge beteiligen und es Washington und Teheran ermöglichen, ihre Diskussionen wieder auf andere Schlüsselthemen zu konzentrieren, darunter das iranische Atomprogramm.
Frankreich plant Minen zu räumen
Frankreich und Großbritannien hatten sich im April zu einer militärischen Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus bereit erklärt, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Erdöls und Flüssigerdgas transportiert wird. Eine Aufgabe wäre die Räumung von Minen, die vom Iran im Krieg mit den USA und Israel gelegt wurden. Voraussetzung wäre jedoch ein Ende der gegenseitigen Angriffe. Bei Trump stieß diese Initiative bislang auf wenig Interesse.
Frankreich sei zudem bereit, sich für einen „Schutz“ der saudi-arabischen Energie-Infrastruktur einzusetzen, die derzeit von der im Jemen aktiven Huthi-Miliz attackiert wird. Es handele sich um einen „rein defensiven Ansatz“, hieß es weiter aus Diplomatenkreisen. Auf diese Weise könnten etwa die Hafenstadt Janbu am Roten Meer und die für den Ölexport wichtige Ost-West-Pipeline in Saudi-Arabien geschützt werden. „Es gehe auf keinen Fall darum, im Konflikt mit den Huthis Partei zu ergreifen.“
Nachdem die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz die Kontrolle über die Meerenge Bab al-Mandab im Roten Meer übernommen hat, steht eine weitere wichtige Transportroute zunehmend unter Druck. Zuletzt griffen die Huthis Anlagen des saudi-arabischen Ölkonzerns Aramco an. Zudem wurde die Ost-West-Pipeline in Saudi-Arabien nach Drohnenangriffen aus dem Irak vorübergehend geschlossen.
„Unseren ukrainischen Freunden helfen“
Nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in New York brachte Macron zudem die Aussicht auf eine „Energie-Waffenruhe“ und ein Moratorium im Schwarzen Meer ins Spiel. Darüber habe er auch mit Trump gesprochen. Frankreich wolle die ukrainische Luftverteidigung zudem mit Radargeräten und Abfangraketen unterstützen. „Die Zivilbevölkerung muss geschützt werden, und wir müssen so schnell wie möglich ernsthafte Verhandlungen über die Friedensbedingungen zwischen Russland und der Ukraine aufnehmen“, schrieb Macron weiter.
Macron sprach nach eigenen Worten mit Trump auch darüber, „wie wichtig es ist, unseren ukrainischen Freunden noch schneller und stärker mit Abfangjägern zu helfen“. Auch Selenskyj plant am Rande der UN-Debatten in New York zu einem Gespräch mit Trump zusammenkommen. Er hatte am Sonntag bereits mit Trump telefoniert und erklärt, es gebe eine „diplomatische Dynamik“ in den Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.
