Von Norwegen beschlagnahmtUkrainischer Konzern fordert Verkauf von russischem Schiff
Der Streit um die „Professor Moltschanow“ geht in die nächste Runde: Nachdem Norwegen das russische Schiff beschlagnahmt hat, reagiert die russische Botschaft empört. Dem ukrainischen Energiekonzern Naftogaz geht die Beschlagnahmung dagegen nicht weit genug.
Der staatliche ukrainische Energiekonzern Naftogaz hat den Zwangsverkauf eines russischen Schiffes gefordert, das in dieser Woche in der Arktis beschlagnahmt worden war. Das geht aus norwegischen Gerichtsunterlagen hervor. Naftogaz will, dass der Erlös eines Zwangsverkaufs zur Begleichung von Forderungen des Unternehmens genutzt wird. Das Gericht schob jedoch den Verkauf auf. Russland müsse zunächst die Möglichkeit haben, die Beschlagnahmung und deren Vollstreckung anzufechten.
Norwegen hatte das Schiff am Mittwoch auf Betreiben des staatlichen ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz beschlagnahmt. Grundlage war ein norwegischer Gerichtsbeschluss. Er setzt die Entscheidung eines Schiedsgerichts durch, das Russland zu Entschädigungszahlungen an Naftogaz verpflichtet hatte. Dabei geht es um Vermögenswerte, die Russland bei der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 beschlagnahmt hatte.
Naftogaz fordert von Russland insgesamt 4,22 Milliarden Dollar (3,63 Milliarden Euro) zuzüglich Zinsen und Rechtskosten. Ein Schiedsgericht in Den Haag hatte dem Konzern 2023 Recht gegeben. Der Schiedsspruch ist inzwischen auch in Norwegen vollstreckbar.
Die „Professor Moltschanow“, die unter anderem für Expeditionskreuzfahrten genutzt wird, liegt derzeit in Barentsburg auf Spitzbergen fest. Dort soll sie bis zu einer weiteren Entscheidung des Gouverneurs von Spitzbergen oder eines norwegischen Gerichts bleiben.
Die russische Botschaft in Norwegen forderte inzwischen die „sofortige Freigabe“ des Schiffes. Die Beschlagnahme der „Professor Moltschanow“ sei ein „politisch motivierter Verstoß gegen das Völkerrecht“, erklärte die russische Botschaft in Norwegen und kündigte Rechtsmittel gegen die Maßnahme an.
Nach Angaben der russischen Botschaft ist die „Professor Moltschanow“ wegen der seit dem russischen Angriff auf die Ukraine verhängten norwegischen Sanktionen die einzige Versorgungsmöglichkeit für die russischen Siedlungen auf Spitzbergen. Der Archipel steht aufgrund eines Vertrags von 1920 unter norwegischer Souveränität. Staatsangehörige der Vertragsstaaten dürfen dort jedoch unter gleichen Bedingungen Bodenschätze fördern. Russland betreibt in Barentsburg eine Kohlemine.
