Pleite bei SicherheitsratswahlWadephul: „Bleiben bei UN genauso engagiert wie bisher“
Mit einer Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat scheitert Deutschland krachend. Daraufhin werden Forderungen laut, deutsche Gelder für die Vereinten Nationen zu kürzen. Doch Außenminister Wadephul sieht das anders.
Außenminister Johann Wadephul hat Vorschlägen widersprochen, nach dem Scheitern Deutschlands bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat Gelder für die Vereinten Nationen zu kürzen. Über die Höhe des finanziellen Engagements entscheide das Parlament, aber er sei dafür, „dass wir bei den UN genauso engagiert bleiben wie bisher“, sagte der CDU-Politiker auf eine entsprechende Frage.
„Die Vereinten Nationen bleiben für uns die entscheidende Institution auf internationaler Ebene, die sich für Frieden, für Menschenrechte und für internationale Sicherheit einsetzt“, sagte Wadephul. Deutschland bleibe im UN-System voll engagiert „und wir setzen weiter auf die UN als unseren Friedensrat“. Es gebe keine Institution, die über eine größere Legitimität verfüge als die UN, wenn es um die Lösung von Krisen und Konflikten gehe. Hessens Staatsminister für Internationales, Manfred Pentz, hatte zuvor infolge der gescheiterten Sicherheitsrats-Kandidatur eine Kürzung der deutschen Gelder für die UN ins Gespräch gebracht.
Deutschland war am Mittwoch bei der Wahl in der UN-Generalversammlung gegen die Mitbewerber Österreich und Portugal durchgefallen. Deutschland war bereits sechs Mal im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 und 2020. Durchgefallen war Deutschland zuvor noch nie.
