Wer mit wem im Abgeordnetenhaus?Das sagt der Koalitionsrechner zur Berlin-Wahl
Der Wahltermin rückt näher, die Kandidaten kämpfen um jede Stimme: Welche Partei kann im Berliner Abgeordnetenhaus künftig den Regierenden Bürgermeister stellen? Die jüngsten Umfragewerte legen verschiedene Szenarien nahe. Ein Blick auf die Koalitionsoptionen in der Hauptstadt.
Kommt es in Berlin zum Machtwechsel? Wenige Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September deuten Umfragen auf eine knappe Entscheidung hin. Linkspartei und CDU liegen in der Wählergunst nahe beieinander, dicht gefolgt von der AfD und den Grünen.
Die Regierungsbildung könnte kompliziert werden. Auf Basis der bisher vorliegenden Umfragewerte scheinen Zweierbündnisse in Berlin ausgeschlossen. Um eine tragfähige Mehrheit zu erreichen, müsste der Wahlsieger mindestens ein Bündnis aus drei Parteien schmieden. Welche Möglichkeiten stehen laut Koalitionsrechner offen?
Hinweis: Der Koalitionsrechner basiert auf den jeweils jüngsten Umfragewerten und wird laufend aktualisiert.
Wenn sich die Mehrheitsverhältnisse bis zum Wahlabend nicht grundlegend ändern, ist damit auch eine Fortsetzung der bisher in Berlin regierenden schwarz-roten Koalition so gut wie vom Tisch. Als naheliegende Optionen rücken damit Dreierbündnisse ins Rampenlicht. In Berlin halten Beobachter entweder eine Koalition der CDU mit Grünen und SPD für realistisch oder eine Rückkehr zu Rot-Grün-Rot, also eine Koalition von Grünen und SPD unter Führung der Linkspartei.
Für die AfD zeichnet sich in Berlin – anders als in Sachsen-Anhalt – bisher keine Mehrheit ab. Die Rechten dürften damit bei der Regierungsbildung im Abgeordnetenhaus in der Zuschauerrolle bleiben. Die übrigen Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußen-Partei ab. Ob es das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Fünf-Prozent-Hürde schafft, ist noch unsicher.
Am Wahlabend dürften die Sondierungsdrähte heiß laufen: Zeitgleich zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ergeben sich auch in der Hauptstadt womöglich neue politische Perspektiven. Sowohl Schwarz-Grün-Rot als auch Rot-Grün-Rot kämen im Berliner Landesparlament laut Umfragewerten auf eine ausreichende Zahl an Mandaten. Die Schwelle zur Mehrheit liegt regulär bei 65 Sitzen. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate kann die Gesamtzahl der Sitze im Abgeordnetenhaus noch ansteigen. Bisher setzt sich das Plenum aus 159 Abgeordneten zusammen.
Die Aussicht auf eine rot-grün-rote Regierungskoalition stellt für Berlin nicht unbedingt Neuland dar: Schon nach der Abgeordnetenhauswahl von 2021, die später aufgrund von Unregelmäßigkeiten wiederholt werden musste, war es in der Bundeshauptstadt zu einem Bündnis von SPD und Grünen mit den Linken gekommen.
Die Wiederholungswahl von 2023 mündete dann in einen Wechsel zu Schwarz-Rot, der seitdem amtierenden Koalition aus CDU und Sozialdemokraten mit dem scheidenden Regierenden Bürgermeister Kai Wegner an der Spitze. Wegner tritt bei der anstehenden Wahl nicht mehr an. Der bisherige Finanzsenator Stefan Evers wirbt als CDU-Spitzenkandidat um Stimmen.
Aussichtsreichste Kontrahentin ist Elif Eralp, die Spitzenkandidatin der Linken. Die AfD tritt in Berlin mit Kristin Brinker an. Die Grünen wollen mit ihrer Doppelspitze Bettina Jarasch und Werner Graf Regierungsverantwortung übernehmen. Jarasch führt als Spitzenkandidatin auf Platz 1 die grüne Landesliste an. Graf ist der grüne Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters.
Die SPD zog in Berlin mit dem bisher kaum bekannten Spitzenkandidaten Steffen Krach in den Wahlkampf – anstelle der deutlich bekannteren früheren Regierungschefin Franziska Giffey. Wenige Wochen vor dem Wahltermin mussten sich die Sozialdemokraten mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen Krach auseinandersetzen. Inwieweit die Verdachtsmomente, die sich auf Krachs frühere Tätigkeit als Regionspräsident in Hannover beziehen, die Wahlaussichten überschatten, ist noch offen. Krach weist die Vorwürfe zurück.
Am Wahltag selbst soll diesmal alles klappen: Unter den Augen von Landeswahlleiter Stephan Bröchler soll die Stimmabgabe am Sonntag, 20. September, in mehr als 2500 Urnen-Wahllokalen reibungslos und störungsfrei ablaufen. Parallel zur Abgeordnetenhauswahl werden in Berlin auch die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt – also die Kommunalvertretungen in den zwölf Berliner Stadtbezirken. Insgesamt sind in der Hauptstadt am Wahltermin bis zu 40.000 Wahlhelfer im Einsatz. Die Wahllokale öffnen wie üblich um 8.00 Uhr morgens, die Stimmabgabe endet Punkt 18.00 Uhr.
Unmittelbar darauf beginnt die Auszählung. Ab 19.30 Uhr ist mit ersten, naturgemäß noch ungenauen Zwischenergebnissen zum Auszählungsstand zu rechnen. Im Laufe des Wahlabends werden fortlaufend neue Zwischenstände erwartet. Das vorläufige amtliche Ergebnis zum Wahlausgang wird Landeswahlleiter Bröchler voraussichtlich erst nach Mitternacht bekanntgeben.
