Ungarns Ministerpräsident Magyar ist auf seiner ersten Auslandsreise. Die Beziehungen zu Polen hatten sich unter seinem Vorgänger Orban verschlechtert. Für Magyar geht es darum, neues Vertrauen aufzubauen.
Es ist die erste Auslandsreise des neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar. Dass er sich für Polen entschied, wird in Warschau als wichtiges Zeichen gesehen: als Zeichen für einen Neuanfang in den bilateralen Beziehungen.
Am Dienstag hatte er bereits Krakau besucht. Vor seiner Ankunft verstärkte der neue Regierungschef diese Erwartungen noch. In einer Mitteilung zitierte er das in Polen populäre Sprichwort: „Pole und Ungar – zwei Brüder mit dem Säbel und mit dem Glas.“
Der Besuch in Krakau habe vor allem symbolische Bedeutung gehabt, meinen Beobachter. Magyar habe an historische Verbindungen zwischen den beiden Ländern anknüpfen wollen. Heute sollen Treffen auf höchster politischer Ebene in Warschau folgen.
Polen lehnten Orbans prorussische Haltung ab
Unter Magyars Vorgänger Viktor Orban hätten sich die Beziehungen in den jüngsten Jahren stark verschlechtert, sagt der Historiker Miklos Mitrovits vom Institut für Polnisch-Ungarische Zusammenarbeit. „Die gesamte polnische politische Elite, aber auch die polnische Gesellschaft, hat die prorussische Haltung der ungarischen Regierung im russischen Krieg gegen die Ukraine als Verrat angesehen.“ Immer wieder seien Demonstrationen vor der ungarischen Botschaft in Warschau organisiert und einmal auch die Mauer der Botschaft mit roter Farbe übergossen worden.
Magyar verurteilte die prorussische Rhetorik seines Vorgängers scharf. Zuvor hatte Ungarn bereits die Blockade eines EU-Kredits für die Ukraine aufgehoben.
Der neue Ministerpräsident macht nicht alles neu
Doch Magyar richtet die ungarische Außenpolitik nicht in allen Punkten völlig neu aus. Auch er will bis auf Weiteres russisches Rohstoffe importieren, zum Beispiel Rohöl über die Druschba-Leitung, die durch die Ukraine führt.
Polens Vize-Außenminister Ignacy Niemczycki sagte, die polnische Regierung werde darüber mit Magyar sprechen. „Was wir den Ungarn anbieten können, ist der Zugang zu unseren Häfen, zu den Rohstoffen, die nach Polen importiert werden. Auch einen möglichen Ausbau der gemeinsamen Infrastruktur. Aber das wird eine Herausforderung, die Ungarn davon zu überzeugen, rasch auf den Import von russischen Kraft- und Brennnstoffen zu verzichten.“
Das letzte Treffen der Wyschehrad-Gruppe ist fünf Jahre her
Beobachter sagen, es werde zunächst einmal darum gehen, Vertrauen aufzubauen. Viele Menschen in Warschau erinnern sich noch an die Zeit, als vier östliche Staaten in der Europäischen Union eng zusammenarbeiteten – als sogenannte Wyschehrad-Gruppe. Neben Polen und Ungarn gehören ihr Tschechien und die Slowakei an. Wegen verschiedener Konflikte zwischen den Ländern liegt der letzte Gipfel inzwischen aber fünf Jahre zurück.
Ob die Wyschehrad-Gruppe effektiv zusammenarbeitet, hänge nicht nur von den polnisch-ungarischen Beziehungen ab, sagt der Historiker Mitrovits. „Aber sie sind das Fundament dieser Zusammenarbeit.“
Heute wird Magyar in Warschau den polnischen Präsidenten Karol Nawrocki und Premier Donald Tusk treffen. Beide stammen aus verschiedenen politischen Lagern und bekämpfen sich in vielen Fragen. Beobachter hoffen, dass sie zumindest bei der Neuausrichtung der Beziehungen zu Ungarn zusammenarbeiten.
