„Liberale Kraft ist nötig“Habeck glaubt nicht an FDP-Erfolg unter Kubicki
Deutschland brauche eine liberale Partei, sagt Ex-Wirtschaftsminister Habeck. Aber nicht die, die der neugewählte Chef aus der FDP machen will. Kubicki werde AfD und CDU Stimmen kosten, aber nur kurzfristig Erfolg haben.
Robert Habeck hält Wolfgang Kubicki nicht für den Mann, der die FDP neu erfinden kann. „Er wird die FDP nicht zu der Partei machen, die Deutschland braucht“, sagte der frühere Vizekanzler im „Spiegel“-Spitzengespräch mit Markus Feldenkirchen am Freitagabend im Berliner Admiralspalast.
Grundsätzlich sehe er in Deutschland eine wichtige Aufgabe für eine liberale Partei, betonte Habeck: „Ich will einmal sagen, dass ich glaube, dass es eine liberale Kraft in Deutschland braucht, und die haben wir nicht. Es gibt schon eine Aufgabe für eine liberale Partei in Deutschland, weil andere Parteien diese Lücke nicht so gut schließen können.“ Genau in diese Richtung entwickle sich die FDP aber nicht. „Ich sehe das mit großem Bedauern und großer Sorge“, sagte Habeck. Da gebe es im deutschen Parteiensystem „wirklich eine klaffende Lücke“, so Habeck. „Aber sie ist nicht zwischen Union und AfD, sondern die Lücke ist tatsächlich im Zentrum der Demokratie.“
Zum Kurs des 74-jährigen Kubicki sagte Habeck im „Spiegel“-Spitzengespräch, es könne zwar sein, dass dessen trotziges „Man wird ja wohl noch sagen dürfen“-Auftreten kurzfristig Stimmen bringe. „Vielleicht wandern dann ein paar Stimmen von der AfD zur FDP, vielleicht ein paar Stimmen von der Union zur FDP“, so Habeck. „Aber das ist nicht die liberale Kraft, die dieses Land braucht.“
Kubicki wurde an diesem Samstag zum neuen Bundesvorsitzenden der FDP gewählt. Zunächst war er der einzige Kandidat, auf dem Parteitag trat überraschend aber Marie-Agnes Strack-Zimmermann in einer Kampfkandidatur gegen ihn an. Kubicki setzte sich mit 59,3 Prozent jedoch durch. Kubicki erhielt 390 Stimmen, auf Strack-Zimmermann entfielen 259 Stimmen. Die Verteidigungsexpertin hatte ihre überraschende Kandidatur damit begründet, dass Kubicki nicht für den nötigen Neuanfang der Liberalen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl stehe.
