Deutschland bekommt keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Für Außenminister Wadephul ist das zwar eine Enttäuschung – aber kein Anlass für „Überinterpretation“, sagte er im Interview mit den tagesthemen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat angesichts der gescheiterten Bewerbung Deutschlands um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat von einer „herben Niederlage“ gesprochen. Dass Deutschland mit der Bewerbung nicht erfolgreich war, sei eine große Enttäuschung für den Außenminister und die gesamte Bundesregierung, sagte der CDU-Politiker im Interview mit den tagesthemen.
Den Grund für das Scheitern bei der Wahl im UN-Sicherheitsrat sieht Wadephul vor allem im späten Einstieg Deutschlands in das Rennen um den nicht-ständigen Sitz. Dass die beiden Mitbewerber Österreich und Portugal mehr Stimmen bekommen hätten, habe vor allem an deren früheren Bewerbung und den damit verbundenen Zusagen anderer Staaten gelegen, so Wadephul. „Wir waren von Anfang an im Hintertreffen“, betonte er.
Rolle von Israel- und Ukraine-Politik
Der Kritik, Deutschland habe sich hinsichtlich des Krieges im Gazastreifen nicht ausreichend positioniert, trat Wadephul entschieden entgegen. „Ich glaube nicht, dass das entscheidend war“, so Wadephul. Die Annahme, Deutschland habe für seine Haltung zum Gaza-Krieg jetzt die Quittung im UN-Sicherheitsrat erhalten, nannte Wadephul eine „Überinterpretation“. Klar sei aber auch, dass Deutschland eine besondere Verantwortung gegenüber Israel habe. „Es mag auch sein, dass das uns die ein oder andere Stimme gekostet hat.“
Zudem habe Deutschland mit Russland, einer Vetomacht im UN-Sicherheitsrat, einen „starken Gegner“ gehabt. Aufgrund der deutschen Unterstützung für die Ukraine habe Russland die Mitgliedschaft Deutschlands verhindern wollen.
Mit Blick auf die Zukunft sagte Wadephul, Deutschland werde sich auch ohne die angestrebte Mitgliedschaft weiterhin stark in den Vereinten Nationen einsetzen und Österreich und Portugal unterstützen. Außerdem wolle man sich nun vermehrt auf andere Aufgaben in der NATO und EU konzentrieren.
