Online-Riesen angezähltPentagon: Alibaba, Baidu und BYD unterstützen chinesisches Militär
Das Pentagon veröffentlicht eine Liste mit chinesischen Firmen, die mit dem Militär kooperieren. Darunter ist erstmals ein großer Autobauer. Das zieht zwar keine direkten Sanktionen nach sich. Verträge mit den gelisteten Firmen abzuschließen, ist staatlichen Institutionen aber untersagt.
Die USA haben den Online-Riesen Alibaba und den Suchmaschinenbetreiber Baidu auf eine Liste von Unterstützern des chinesischen Militärs gesetzt. Neu hinzugekommen ist auch der Autobauer BYD, wie aus der aktualisierten Aufstellung des Pentagons hervorgeht. Diese umfasst Unternehmen, die nach Einschätzung der Regierung in Washington die chinesischen Streitkräfte unterstützen.
Die Firmen erfüllten die Kriterien für eine Einstufung als „chinesische Militärunternehmen“ und seien in den Vereinigten Staaten aktiv, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. BYD verkauft seine Pkw derzeit nicht auf dem US-Verbrauchermarkt. Durch einen Zoll von 100 Prozent ist der Markt nicht rentabel.. Die Veröffentlichung könnte die Spannungen zwischen den beiden wirtschaftlichen und geopolitischen Rivalen weiter verschärfen. Weder die chinesische Botschaft in Washington noch die betroffenen Unternehmen äußerten sich zunächst dazu.
Die lang erwartete Aktualisierung ersetzt eine Liste aus dem Jahr 2025. Sie erfolgt weniger als einen Monat nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking, bei dem beide Seiten eine fragile Pause im Handelsstreit vereinbart hatten. Im Februar hatte das Pentagon eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, jedoch ohne nähere Erklärung rasch wieder zurückgezogen.
Die neue Fassung enthält im Gegensatz zur Februar-Version zudem die führenden chinesischen Speicherchiphersteller CXMT und YMTC. Neu auf der Liste sind unter anderem das Biotech-Unternehmen WuXi AppTec, der Robotik-Spezialist RoboSense sowie der Roboterhersteller Unitree. Einige Tochtergesellschaften des staatlichen Ölkonzerns CNOOC wurden gestrichen, da sie nicht mehr in den USA aktiv sind oder umfirmiert wurden. Eine andere CNOOC-Tochter wurde jedoch neu aufgenommen.
Die Einstufung zieht zwar keine direkten Sanktionen nach sich. Ein neues Gesetz verbietet dem Pentagon in den kommenden Jahren jedoch, Verträge mit den gelisteten Firmen abzuschließen oder Waren von ihnen zu beziehen. Zudem dient die Liste als Warnung für Zulieferer des US-Militärs und andere Regierungsbehörden. In der Vergangenheit hatten einige chinesische Unternehmen gerichtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.
