Deutschland und Polen haben in Warschau ein Verteidigungsabkommen unterschrieben. Damit wollen beide Länder gegenseitigen Beistand bekräftigen und die Zusammenarbeit im Militärbereich ausbauen.
Es war ein freundlicher Empfang hier in Warschau: Militärkapelle, Handshake und ein Lächeln für die Kameras. Man sah es dieser Begegnung an: Der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz und sein Amtskollege Boris Pistorius verstehen sich offenbar gut.
Knapp eine Stunde nach der Begrüßung unterzeichneten die Minister ein Abkommen: Deutschland und Polen bekräftigten damit die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.
„Mit diesem neuen Abkommen berücksichtigen wir nicht nur die neuen sicherheitspolitischen Realitäten“, sagte Pistorius. „Wir schlagen eben auch ein weiteres Kapitel in der Geschichte unserer engen Freundschaft auf. Polen – Deutschland, Deutschland und Polen.“ Man übernehme gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit in Europa.
„Gemeinsam bauen wir eine bessere Zukunft auf“
Polen, mit direkten Grenzen zu Russland und Belarus, ist von diesen neuen Sicherheitsbedingungen in Europa besonders betroffen. Das Land investiert bereits fünf Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung.
„Für Polen befindet sich der Feind im Osten, nicht im Westen“, sagt Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz. Jahrelang hätten Generationen daran gearbeitet, dass sich die Situation von 1939 nicht wiederhole, „als wir vom Osten und vom Westen aus angegriffen wurden“.
Es sei die Arbeit vieler Generationen, es hätte viele Gesten gegeben, Verträge, die europäische Integration – „und nun sind wir an dem Moment angekommen, wenn wir in gemeinsamen Allianzen, in gemeinsamer Partnerschaft verbunden sind, wo wir Freunde sind“. Man vergesse die Vergangenheit nicht, „aber gemeinsam bauen wir eine bessere Zukunft auf“.
Abkommen baut Gemeinsamkeiten aus
Das deutsch-polnische Abkommen erweitert die militärische Zusammenarbeit beider Länder auf viele Bereiche: darunter Cybersicherheit, Weltraum, Forschung, Sicherheit der Ostsee, Schutz der Infrastruktur und Sicherheit der Seeverkehrswege.
„Und wir setzen uns gemeinsam dafür ein, das NATO-Pipeline System bis in die Baltischen Staaten zu erweitern“, sagt der deutsche Verteidigungsminister. „Wenn wir über Verteidigungsfähigkeit und den Schutz der Ostflanke reden, dann ist es ein Schlüsselelement, um das herzustellen. Damit wollen wir die gesicherte Treibstoffversorgung dahin bringen, wo sie in einem Verteidigungsfall unbedingt hin muss.“
Auch soll die Militärlogistik zwischen den beiden Ländern einfacher abgewickelt werden, „ohne viel Bürokratie“, sagte Pistorius. Und auch an der Ostflanke arbeite man zusammen: „Wir sichern den Bündnisluftraum an der Ostflanke, unsere Patriotsysteme waren in Rzeszow, unsere Eurofighter in Malbork und ab diesem Sommer werden wir gemeinsam Verteidigungsstellung an der Grenze zu Russland und Weißrussland bauen, mit Pionieren der deutschen Bundeswehr, Easternschild.“
Datum kein Zufall
Der heutige Tag hat Symbolcharakter. Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag jährt sich zum 35. Mal. In Berlin fand aus diesem Anlass das deutsch-polnische Forum statt und ein Treffen der Außenminister. Deutschland hat an Polen drei Kulturgüter zurückgegeben. Sie wurden während der deutschen Besatzung Polens im Zweiten Weltkrieg entzogen oder verlagert.
In Warschau dagegen lag der Schwerpunkt auf der Verteidigung. Die Minister beider Länder sprachen von einem gegenseitigen Vertrauen. Davon, dass man die schwierige Geschichte beider Länder nicht vergesse, aber entschlossen nach vorne schaue.
In Polen gibt es seit einiger Zeit eine spannende Entwicklung: Das Land hat inzwischen mehrere bilaterale Abkommen geschlossen. Polen hat einen Verteidigungsvertrag mit Frankreich unterzeichnet, auch mit Großbritannien. Heute – nun ein Verteidigungsabkommen mit Deutschland. Dabei ist Polen NATO-Mitglied und hat auch gute Beziehungen zu den USA.
Die verhalten sich allerdings in Bezug auf europäische Sicherheit in letzter Zeit ziemlich launisch. Mit den bilateralen Verträgen scheint Polen die militärische Zusammenarbeit mit den einzelnen Partnern innerhalb der NATO noch zusätzlich zu vertiefen und abzusichern.
