Nach der Absichtserklärung zwischen den USA und Iran fahren wieder mehr Schiffe durch die Straße von Hormus. Aber der Streit über mögliche Durchfahrtsgebühren gefährdet einen dauerhaften Frieden – ebenso die Frage von Atomkontrollen.
Wenige Tage nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen den USA und Iran hat der Verkehr in der Straße von Hormus wieder zugenommen.
Laut Zahlen des Datenanalyseunternehmens Kpler haben zwischen Freitag und Montag 131 Schiffe die Meerenge durchquert. Am meisten waren es am Samstag und Montag mit jeweils 35 Schiffen. Allerdings liegen die Zahlen noch immer weit unter dem früheren Niveau. So durchquerten vor dem US-Angriff auf den Iran durchschnittlich zwischen 100 und 130 Schiffe pro Tag die Meerenge.
Wer kontrolliert künftig die Straße von Hormus?
Von einer langfristigen und tragfähigen Friedenslösung – einer Voraussetzung für den reibungslosen Verkehr – sind die USA und Iran aber noch weit entfernt. Ungeklärte Fragen zur Kontrolle der strategisch wichtigen Wasserstraße sowie mögliche Durchfahrtsgebühren belasten die Verhandlungen.
US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt angeregt, dass die USA eigene Gebühren für die Durchquerung der Meerenge erheben könnten, sollte während der auf 60 Tage angesetzten Verhandlungsphase keine endgültige Einigung mit dem Iran erzielt werden. Vor dem Krieg war die Durchfahrt kostenlos. Iran setzte jedoch im vergangenen Monat eine neue staatliche Behörde zur Gebührenerhebung bei Schiffen ein. Teheran hält an der Forderung fest, dass sich Schiffe bei der Behörde für die Fahrt durch die Meerenge am Persischen Golf registrieren müssen.
Die Straße von Hormus grenzt an Iran und den Oman, gehört aber nicht zum Territorium eines Staates. Die in der vergangenen Woche unterzeichnete Absichtserklärung sieht vor, dass der Iran die Verwaltung der Meerenge vorerst übernimmt, während Gespräche mit dem Oman und sechs weiteren Golfstaaten geführt werden, um die künftige Verwaltung der Wasserstraße festzulegen. Iran erklärte sich bereit, zunächst für einen Zeitraum von 60 Tagen keine Gebühren für die Durchfahrt zu erheben.
Evakuierung von 11.000 Seeleuten angekündigt
Unterdessen kündigte die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) die Evakuierung von 11.000 in der Golfregion gestrandeten Seeleuten durch die Straße von Hormus an. Arsenio Dominguez, der Generalsekretär der UN-Organisation, erklärte, die Aktion werde in Zusammenarbeit mit Iran, dem Oman, anderen Küstenstaaten in der Region, den USA und der Schifffahrtsbranche umgesetzt. Die nötigen Sicherheitsgarantien seien eingeholt und die Bedingungen für eine sichere Durchfahrt geprüft worden.
Widersprüchliche Aussagen zu Atomkontrollen
Streit und widersprüchliche Angaben gibt es zudem über mögliche Atomkontrollen. US-Präsident Trump schrieb auf Plattform Truth Social, dass der Iran voll und ganz dem höchsten Standard an Nuklear-Inspektionen zugestimmt habe – und zwar zeitlich unbegrenzt. US-Vizepräsident JD Vance hatte zudem am Montag zum Abschluss der hochrangigen Gespräche mit iranischen Vertretern gesagt, der Iran werde die IAEA ins Land lassen, einen Zeitplan gebe es jedoch bisher nicht.
Der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, Ali Bahreini, sagte dagegen, zum einen habe der Iran bislang nicht der Entsendung von Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zur Überwachung von Atomaktivitäten zugestimmt. Ob Inspektoren wieder in den Iran reisen, sei Gegenstand der Gespräche einer Arbeitsgruppe, die erst noch zusammentreten müsse, sagte Bahreini.
Bahreini widersprach auch Vances Aussage, die USA und Katar bestimmten darüber, wie freigegebene iranische Vermögenswerte verwendet werden. Dafür werde Soja, Mais und Weizen in den USA gekauft, hatte Vance erklärt. „Der Iran ist das einzige Land, das darüber entscheidet, was mit diesen Vermögenswerten geschieht“, sagte der Botschafter. „Kein anderes Land hat das Recht, Einfluss darauf zu nehmen.“ US-Präsident Trump hingegen schrieb in seinem Truth-Social-Post von einem Treuhand-Mechanismus, der von den USA kontrolliert werde.
Streit über Israels Einsatz im Libanon
Zur Lage im Libanon sagte Botschafter Bahreini, für den Iran sei klar, dass das Rahmenabkommen mit den USA nicht nur das Ende der israelischen Angriffe vorsehe, sondern auch den vollständigen Rückzug der israelischen Armee von libanesischem Territorium. Ein vollständiger Rückzug der israelischen Armee wird im Rahmenabkommen nicht explizit erwähnt. Allerdings ist in dem Text von der Gewährleistung der territorialen Integrität und der Souveränität des Libanon die Rede, die die Seiten demnach sicherstellen wollen.
Israel kämpft im Libanon gegen die Hisbollah-Miliz, die von dort aus wiederholt Angriffe auf Israel ausführt. „Die Hisbollah ist unser Verbündeter“, sagte der iranische Botschafter. „Wenn sie (die Israelis) gegen das Rahmenabkommen verstoßen, indem sie die Hisbollah angreifen, wird der Iran auf jeden Fall reagieren“, drohte er.
