„Nicht auf Wunder warten“Grüne und SPD erwägen Abzug der Bundeswehrschiffe aus Nahost-Region
US-Präsident Trump erklärt die iranische Waffenruhe für beendet. Bei SPD und Grünen werden erste Stimmen laut, die vorläufig vor Ostafrika stationierten Bundeswehrschiffe zur Minenräumung in Nahost zurück nach Deutschland zu holen.
Nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch US-Präsident Donald Trump könnte eine Rückverlegung der beiden Bundeswehrschiffe aus der Region nach Deutschland folgen. „Ich rechne damit, dass die Besatzungen von ‚Fulda‘ und ‚Mosel‘ den Sommer in Deutschland verbringen dürfen. Alles andere wäre eine Überraschung“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Die Grünen-Politikerin Nanni könne sich „nicht vorstellen, dass man die Schiffe in dieser Lage länger vor Ort auf ein Wunder warten lässt“. Im September müssten die Crews regulär zurück – bis dahin werde es „keine tragfähige Vereinbarung oder ein verantwortliches Mandat des Bundestags geben können“, erklärte Nanni.
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetović, nannte eine Rückverlegung möglich. Es zeige sich, dass die Waffenruhe äußerst fragil sei, sagte er dem RND. Daher sei die Zurückhaltung der Koalitionsfraktionen richtig gewesen, zum jetzigen Zeitpunkt des Konflikts keine Bundeswehrmission zu verabschieden. „Wie es mit unseren beiden Schiffen weitergeht, muss täglich an der Sicherheitslage vor Ort geknüpft werden. Alle Optionen, also auch ein Abzug von ‚Mosel‘ und ‚Fulda‘. müssen auf den Tisch“, forderte Ahmetović.
Das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ warten derzeit im Hafen des ostafrikanischen Kleinstaates Dschibuti auf ihren Einsatz in Nahost. Die im Frühjahr vorsorglich verlegten Einheiten sollen sich im Falle einer Friedensvereinbarung an einer möglichen internationalen Mission zur Minenräumung in der Straße von Hormus beteiligen, um dort wieder eine sichere Handelsschifffahrt zu gewährleisten. Für einen bewaffneten Auslandseinsatz der Bundeswehr wäre vorab ein Mandat des Deutschen Bundestages erforderlich.
