US-Kurs gegenüber Iran: „Trumps Politik ist von Strategielosigkeit geprägt“

tagesschau.de: US-Präsident Donald Trump hat zu Beginn dieser Woche in bemerkenswert kurzer Zeit widersprüchliche Aussagen über Iran und das US-Vorgehen in der Region gemacht. Er kündigte eine Maut für die Straße von Hormus an, aus Gründen der „Fairness“ und zog die dann kurz darauf mit der Begründung zurück, Golfstaaten hätten Investitionen in den USA zugesagt und er möge einfach keine Gebühren. Wie deuten Sie diesen abrupten Sinneswandel?

Sascha Lohmann: Das ist symptomatisch für seinen erratischen Politikstil, insbesondere in der Außen- und Sicherheitspolitik. Trump lässt sich in diesem Falle von den Alliierten in der Golfregion umstimmen. Eine vorherige Position räumt er, nämlich dass die Vereinigten Staaten für die Offenhaltung dieses wichtigen Wasserweges eine Wegegebühr erheben. Das wurde ihm von den Golfstaaten wohl ausgeredet mit dem Versprechen, Investitionen in die Vereinigten Staaten zu erhöhen. Solche Kehrtwenden sind wenig überraschend – zumal seine Iran-Politik ohnehin eher von Strategielosigkeit geprägt ist.

Zur Person

Sascha Lohmann ist Politikwissenschaftler in der Forschungsgruppe Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Zu seinen Schwerpunkten gehören die US-Außenpolitik, internationale Sanktionen sowie Außenpolitikevaluation.

„Vor allem die Golfstaaten sind betroffen“

tagesschau.de: Wie sehr belastet das die Beziehungen zu den Staaten am Golf?

Lohmann: Unter den US-Verbündeten sind es vor allem die Golfstaaten, die die wirtschaftlichen Folgen dieses Krieges deutlich spüren. Ähnlich wie die Europäer sind sie sowohl beim Handel, als auch beim Transport und der Logistik direkt betroffen. Sie versuchen nun, die Situation zu stabilisieren. Dass das nicht so gut klappt, sehen wir insbesondere an den wieder aufgenommenen Angriffen Irans auf Stellungen des US-Militärs in der Region.

„Kein politischer Ansatz erkennbar“

tagesschau.de: Können Sie überhaupt einen langfristigen Plan der US-Administration erkennen, der über den Tag hinausgeht?

Lohmann: Strategielosigkeit bedeutet, dass es keine Wirkungstheorie zu geben scheint über die Annahme hinaus, dass Schmerz in Form von Militärschlägen an irgendeiner Stelle dazu führt, dass die Iraner nachgeben. Darüber hinaus ist kein politischer Ansatz erkennbar, wie etwa mit den iranischen Anreicherungsaktivitäten zukünftig umzugehen wäre, außer, dass man die Anreicherungskapazitäten militärisch degradiert. Es gibt auch keinen Ansatz, wie langfristig mit der iranischen Regionalpolitik umgegangen werden soll. Das hat man auch am „Memorandum of Understanding“ gesehen.

Diese Absichtserklärung über die weiteren Verhandlungen spiegelt diese Strategielosigkeit ebenso wider wie die Verhandlungsdelegation auf US-Seite. Nach allem, was zu hören ist, und anders als bei den Verhandlungen über das Atomabkommen von 2015, findet dort keine vertiefte Diskussion darüber statt, wie der Konflikt um das iranische Atomprogramm als auch die innenpolitischen und regionalpolitischen Positionen Irans in einem konstruktiven politischen Dialog mit Teheran adressiert werden sollen.

„Großen Hebel aus der Hand gegeben“

tagesschau.de: Ist die jetzige Eskalation auch die Folge eines schlecht ausgehandelten Rahmenabkommens, weil es in entscheidenden Fragen vage geblieben ist?

Lohmann: Es ist in den entscheidenden Fragen vage geblieben zum Vorteil Irans. Iran hat sich einen Anspruch gesichert, nach 60 Tagen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu kontrollieren. Das war so vorher nicht möglich. Man hat hier einen Status quo geschaffen, der weitaus günstiger für Iran ist, als vorher.

Und man hat einen großen Hebel aus der Hand gegeben – durch erhebliche Sanktionserleichterungen, die sofort gewährt worden sind, teilweise auch gegen gesetzliche Maßnahmen, die der US-Kongress 2015 erlassen hat, um das Verhandlungsergebnis erst zu bewerten und gegebenenfalls ablehnen zu können. Aufseiten Irans hat das unmittelbar zu spürbaren wirtschaftlichen Erleichterungen geführt. Dementsprechend war auch die Motivation geringer, hier ernsthaft weiter zu verhandeln.

„Hier gibt es einen Lerneffekt der iranischen Führung“

tagesschau.de: Wie wirkt dieser Zickzackkurs darüber hinaus auf die Führung in Iran? Bestärkt die Hilflosigkeit sie darin, in der Frage der Kontrolle der Straße von Hormus und auch hinsichtlich des Atomprogramms unnachgiebig zu bleiben?

Lohmann: Die Annahme, dass die Iraner nachgäben, wenn die Militärschläge nur stark genug wären, trägt nicht. Die iranische Führung scheint sehr gut in der Lage zu sein, diesem Druck standzuhalten. Und wir wissen zum Beispiel aus dem Vietnamkrieg, dass die Fähigkeit, Schmerz zu absorbieren, wichtiger sein kann als die Fähigkeit, Schmerz zuzufügen.

Diese Lehre hat die iranische Führung mittlerweile anscheinend sehr gut internalisiert – ebenso wie die gewachsene Bedeutung der Kontrolle über die Straße von Hormus. Bisher hat die iranische Führung mit Anreicherungskapazitäten einen wirkungsvollen Hebel in der Hand gehabt, hat immer mehr höher angereichertes Uran produziert, um Druck auf die internationale Gemeinschaft auszuüben, insbesondere auf die Vereinigten Staaten. Jetzt hat sie gesehen, dass sie diesen Druck viel leichter und stärker mit einer Blockade der Straße von Hormus erzeugen kann.

Hier gibt es einen Lerneffekt in der iranischen Führung, dass sie nicht nur hart bleiben, sondern damit auch sehr schnell politische Ergebnisse erzielen kann – zum eigenen Vorteil.

Kann die Eskalation dauerhaft durchgehalten werden?

tagesschau.de: Was bedeutet das insbesondere für das US-Militär? Wenn die Iraner sehr viel aushalten und man absehbar nicht vom Fleck kommt – droht dann wieder eine noch stärkere militärische Eskalation?

Lohmann: Das bleibt abzuwarten. Wir sehen ja seit gestern schon eine militärische Eskalation, die sich aber nicht mehr so stark gegen die Raketen- und Nukleareinrichtungen Irans richtet, sondern die vor allem den Kontrollstrukturen Irans entlang der Straße von Hormus gilt. Die Frage, inwiefern diese Eskalation noch gesteigert und dauerhaft durchgehalten werden kann, steht immer stärker im Fokus. Die Angriffe auf Iran führen nämlich unter anderem dazu, dass die US-Rüstungsbestände sinken. Es gibt die Sorge, dass den USA im Fall eines weiteren Kampfschauplatzes wie zum Beispiel in Ostasien nicht mehr genug Fähigkeiten und Arsenale zur Verfügung stehen.

Damit spekuliert auch Iran – und auch mit dem aufkommenden Wahlkampf für die Zwischenwahlen zum Kongress. Denn steigende Preise an den Zapfsäulen in den Vereinigten Staaten erhöhen die innenpolitischen Kosten dieser militärischen Angriffe für den US-Präsidenten.

„Trump muss schauen, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen“

tagesschau.de: Welche Rolle spielt das für die US-Bürger im Vorfeld der Wahlen? Beeinflusst sie das – und fließt das wiederum in die Überlegungen Trumps ein, wie er sich hier vor den Midterms positioniert?

Lohmann: Grundsätzlich sind die Auswirkungen der Außenpolitik in den Vereinigten Staaten an der Wahlurne immer dann relevant, wenn sie sich im Leben der Durchschnittsbevölkerung widerspiegeln. Das ist hier schon teilweise der Fall – der steigende Ölpreis führt dazu, dass Benzin, Diesel und andere Kraftstoffe teurer werden und auch die Inflation angetrieben wird. Insofern muss der Präsident schauen, dass diese Kosten nicht aus dem Ruder laufen.

Das war auch ein wichtiger Teil seiner Motivation, das Rahmenabkommen zu schließen, um erst einmal wirtschaftlich wieder ein Stück weit Stabilität herzustellen, auch wenn diese fragil war. Dieser Faktor führt dazu, dass die US-Militärschläge wahrscheinlich nicht dauerhaft durchgehalten werden können, ohne große politische Kosten in Kauf nehmen zu müssen.

Das Gespräch führte Eckart Aretz, tagesschau.de. Für die schriftliche Fassung wurde das Interview angepasst.