Kanzler in SommerpressekonferenzBeim Merkel-Hammer lächelt Merz noch
Auch im Berliner Regierungsviertel stehen die Zeichen auf Urlaub. So ist die Bühne bereitet für die Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers. Doch zu lachen gibt es wenig.
Die Sache mit Angela Merkel ist ein sicherer Einstieg, ein kleiner Piekser. Zum 17. Mal sei er nun da, sagt der Moderator der Bundespressekonferenz (BPK) an die Adresse von Friedrich Merz. „Da haben Sie aber mein ganzes Leben nachgezählt“, murmelt der. „Ich muss aber hinzufügen, Frau Merkel war 46 Mal seitdem da“, sagt der BPK-Kollege. Ein erster Lacher erfüllt den Saal, vor dessen blauer Wand sich gerade der Bundeskanzler und CDU-Chef niedergelassen hat. Merz lächelt ebenfalls belustigt. Für die Presse ist er auf ewig der Merkel-Rivale, und das weiß er auch.
So kann es weitergehen in der Sommerpressekonferenz des Kanzlers. Kurz bevor sich das Regierungsviertel in den Stand-by-Modus verabschiedet, hat dieser Termin immer das Zeug, ein bisschen anders zu sein. Ein bisschen sommerliche Heiterkeit aufkommen zu lassen. Um sich mit einem Lächeln auf den Lippen in den Urlaub zu begeben. Die Presse scheint jedenfalls danach zu lechzen. In dem Saal, wo meist ein Reporter eine ganze Reihe für sich allein hat, tummeln sich Hunderte.
Doch der Kanzler ist nicht zum Scherzen aufgelegt. 90 Minuten lang beantwortet er sachlich die Fragen. Rente, Gesundheitsreform, die Unterbewertung des chinesischen Yuan. Eine eigene Botschaft hat er aber auch, und die bringt er gleich in seinem Eingangsstatement unter: „Die Koalition hat Tritt gefasst“, sagt er. Mit den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil arbeite er gut zusammen.
Und so macht er nach der ersten Frage weiter, obwohl es da eigentlich um mögliche AfD-Siege bei den anstehenden Landtagswahlen geht. „Wir haben viel getan“, sagt Merz. Große Reformen habe man abgeschlossen und weitere auf den Weg gebracht. „Die Bilanz ist positiv. Die Bundesregierung hat ihren Rhythmus gefunden. Wir haben geliefert.“
Merz hatte sich offenbar vorgenommen, diese Sätze zu sagen. Denn so möchte er wahrgenommen werden. Bei den Menschen im Land ist das noch nicht angekommen. Auch das jüngste Trendbarometer von RTL und ntv war ernüchternd für die Regierung. Keine Bewegung nach oben. Die AfD steht weiter auf Platz 1.
Die Unzufriedenheit zeigt sich auch in wenigen Metern Entfernung. Draußen vor dem Haus der Bundespressekonferenz stehen Aktivisten, die behaupten, 450.000 Unterschriften für einen Rücktritt des Kanzlers gesammelt zu haben.
Viel passiert seit Brosius-Gersdorf
Dass Merz jetzt so betont, Tritt gefasst und geliefert zu haben, ist vielsagend. Genau daran gab es in den vergangenen Monaten Zweifel. So wie bei seiner ersten Sommerpressekonferenz vor einem Jahr. Damals schwelte noch der Streit um Frauke Brosius-Gersdorf. Die gescheiterte Wahl der Juristin ans Bundesverfassungsgericht löste die erste schwere Krise der schwarz-roten Koalition aus.
Aus Regierungssicht ist das ewig her. Es hat sich schließlich einiges getan. Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Bei der Rente gibt es eine grundsätzliche Einigung. Eine Steuerreform soll zehn Milliarden Euro Entlastung bringen, vor allem für kleine und mittlere Einkommen. Doch an anderer Stelle zahlen gerade die drauf, die wenig verdienen. Das Wohngeld wird gekürzt, ebenso der Kinderzuschlag und das Elterngeld. Die Zuzahlung bei Medikamenten steigt, ebenso der Rentenbeitrag – um zwei Prozent. Das Geld soll am Kapitalmarkt investiert werden. Eine „geniale Idee“, schwärmt Merz.
Leicht sei das alles nicht, meint Merz. Den GKV-Beitrag zu stabilisieren, sei eine „große Kraftanstrengung“ gewesen. Er geht ins Detail, als es um die Sparanstrengungen geht. Das Dienstwagen-Privileg zum Beispiel. Das helfe der Autoindustrie, ihre Fahrzeuge in großer Zahl an Unternehmen zu verkaufen. Das ausgerechnet jetzt zu streichen, während VW mehrere Werke dichtmachen könnte? Keine gute Idee, meint der Kanzler.
Merz kennt aber auch die Umfragen. „Sie beschäftigen mich“, räumt er ein. Und er hat eine Erklärung für seine Unbeliebtheit: „Die Reformen dauern länger als gedacht.“ Ein bemerkenswertes Eingeständnis eines Politikers, der im Wahlkampf noch ganz anders klang. Da versprach er einen Stimmungsumschwung bis zum Sommer. Seine Erklärung für die lahme Konjunktur während der Ampel-Regierung war schlicht: Scholz und Habeck können es halt nicht.
Jetzt hat Merz andere Erklärungen. Die US-Zollpolitik. Die massiv subventionierten Importe aus China. Er hätte noch den Iran-Krieg nennen können. „Ich bleibe zuversichtlich“, sagt Merz.
Das Richtige für die Enkel tun
Er wird grundsätzlich, als es wieder um die Landtagswahlen geht. Er werde nach Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin reisen, kündigte er an. Er wolle erklären, wo er hinmöchte. „Das, was wir heute machen, entscheidet das Schicksal unserer Kinder und Enkelkinder.“ In der Rückschau wolle er sagen können, „damals“ das Richtige getan zu haben.
So ist die Sommerpressekonferenz eine weitgehend ernste Veranstaltung mit begrenztem Neuigkeitswert. Über den grünen Anzug in Wimbledon, über seinen Tipp fürs WM-Finale oder was, mal out of the box gedacht, was er in Sachen mitreißendsein von einem wie Jürgen Klopp lernen kann, möchte niemand reden. Denn mitreißend, aufrüttelnd, wegweisend, das ist Merz an diesem frühen Mittag nicht.
Sein sauerländisches Temperament kann aber auch etwas für sich haben. Etwa als ihm die ziemlich typisch deutsche Frage gestellt wird: „Was würden Sie als Ihren schwächsten Moment bezeichnen?“ – „Müsste ich länger drüber nachdenken“, antwortet Merz trocken. „Aus welchen Fehlern haben Sie gelernt?“ – „Ich bin ein lernfähiges System und lerne jeden Tag dazu.“ Klingt schon nach 17 Mal fast wie Merkel.
