Analyse
Russland die Stirn bieten und die Ukraine weiter unterstützen: Beim Treffen des Weimarer Dreiecks gibt es nach den Drohnen-Vorfällen Rückendeckung aus Frankreich und Polen für Deutschlands Kurs. Neue Maßnahmen gibt es aber nicht.
Die Kulisse im thüringischen Weimar könnte idyllischer nicht sein. Die Rathausglocke schlägt Punkt acht, die Sonnenstrahlen bahnen sich ihren Weg durch das kunstvoll verzierte Fensterglas im zweiten Obergeschoss des Rathauses. Ein wunderbarer Spätsommermorgen in Weimar. Doch die drei Außenminister haben Themen im Gepäck, die gedanklich eher dunkle Wolken aufziehen lassen: Russlands hybrider Krieg gegen den Westen, die weitere militärische Unterstützung für die Ukraine, die Frage, wie die EU standhaft bleiben kann.
„Wir leben aktuell in einer verrohten Welt“, sagt Jean-Noël Barrot, der französische Außenminister. Es gebe nicht nur Krieg auf europäischem Boden, sondern bedroht seien auch der Wohlstand und die europäischen demokratischen Systeme. Die drei Länder, die sich vor 35 Jahren unter dem Label „Weimarer Dreieck“ zusammengetan haben, verstehen sich als eine Art „Kerneuropa“, eines, das vielleicht Veränderungen zuerst denken kann, bevor diese in die komplexen Abstimmungen der EU gegeben werden.
„Mit euch haben wir starke Partner, die für ein starkes Europa einstehen“, lobt Deutschlands Außenminister Johann Wadephul (CDU). Und diese starken Partner kann Deutschland derzeit gut gebrauchen.
„Hatten immer gutes Verhältnis mit Menschen in Russland“
Es ist irgendwie Ironie der Geschichte, dass Wadephul ausgerechnet an diesem Tag Goethes Wohnhaus in Weimar besucht – der Tag, an dem Russlands Außenminister Sergej Lawrow ankündigt, die Goethe-Institute in Russland zu schließen. Das Treffen kommt in einer Woche neuer diplomatischer Spannungen mit Russland.
Am Dienstag hatte Deutschland wegen des versuchten Drohnenangriffs von Leipzig, für den die Bundesregierung Russland verantwortlich macht, Maßnahmen gegen Russland verhängt, darunter die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und die Kündigung des Vertrags über das Russische Haus in Berlin, offiziell eine Kultureinrichtung. Die Bundesregierung geht jedoch davon aus, dass das Russische Haus auch für Geheimdienstzwecke genutzt wird oder genutzt werden kann.
Dass Deutschlands Goethe-Institute in Russland nun geschlossen werden sollen, bedauert Wadephul. „Das Goethe-Institut hat auch in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen“, sagte er. „Zwischen den Menschen in Russland und Deutschland hatten wir immer ein gutes, ein freundschaftliches Verhältnis.“
Wadephul: Maßnahmen sind Reaktion auf Russlands Verhalten
Das Problem sei „die russische Führung in der jetzigen Situation“. Die Bundesregierung unterscheide zwischen den Menschen in Russland und dem „System Putin“. Der Minister betont heute immer wieder, dass die Maßnahmen Deutschlands eine Reaktion gewesen seien auf russisches Verhalten. Er will wohl dem Eindruck entgegentreten, Deutschland würde mit seinen Maßnahmen Präsident Wladimir Putin herausfordern. „Wir haben Russland signalisiert, dass wir uns nicht einschüchtern lassen“, gibt sich Wadephul sicher.
Und sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski erläutert: „Für Diktaturen sind Kultur und sogar Sport Instrumente der imperialen Propaganda.“ Russland wolle leider das Imperium wieder aufbauen. „Das deutlichste sichtbare Zeichen der russischen Kulturpolitik ist das Bombardement von Kiew mit ballistischen Raketen.“
Einschwören auf bekannte Positionen
Gegen diese Raketen wollen Polen, Frankreich und Deutschland die Ukraine weiter unterstützen. „Die Ukraine steht vor einem harten Kriegswinter“, weiß Wadephul. „Sie braucht Hilfe für Ihren Kampf gegen den russischen Raketenterror.“ Er war kürzlich erst in der Ukraine und hat die Probleme mit eigenen Augen gesehen.
Doch was Deutschland, Polen und Frankreich konkret dagegen tun wollen, sagen die Minister nicht. Dabei fehlt es der Ukraine händeringend an Munition für Flugabwehr, insbesondere für die leistungsstarken US-amerikanischen „Patriot“-Flugabwehrsysteme.
In Weimar bleiben die Minister eher beim Einschwören auf bekannte Positionen: „Der Weg zu einem neuerlichen Frieden kann nur über eine entschlossene Unterstützung der Ukraine und einen konsequenten Druck auf Moskau führen“, so Wadephul.
Durchschnaufen in Kleinstadtidylle
Aber vielleicht hat die Idylle des spätsommerlichen Weimars doch die Gedanken der Minister und ihrer Entourage angeregt. Die gute Luft, das saubere Kopfsteinpflaster, die Marktstände und die helle und positive Kulisse der Herzogin Anna Amalia Bibliothek, wo die Arbeitssitzung stattfand. Bei der Vorfahrt am Vorabend wurde Wadephul von einer Schülergruppe applaudiert, ein Jugendlicher schrie scherzhaft: „Ich liebe dich“. Popstar-Feeling für Wadephul, nachdem er mit Polizeieskorte und einem „fetten BMW“ vorfährt, wie die jungen Männer unter den Schülern bewundernd feststellen.
Auch der Weltpolitik würde man solch ein Durchschnaufen in einer idyllischen Kleinstadt einmal wünschen. Doch die schweren Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind auch diese Nacht weitergegangen – die siebte Nacht in Folge.
