Minister treten wohl auch ausThüringer BSW-Fraktion verliert neun weitere Abgeordnete
Im Thüringer Landtag steht die BSW-Fraktion offenbar vor der Auflösung. Berichten zufolge treten neun weitere Mitglieder aus der Fraktion aus. Darunter auch eine prominente Spitzenfigur.
Neun weitere BSW-Abgeordnete in Thüringen wollen die Fraktion im Landtag verlassen. Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer sollen sich ebenfalls unter den Ausgetretenen befinden. Damit würde das BSW seinen Status als Fraktion im Landtag in Erfurt verlieren.
In den vergangenen Tagen hatten bereits mehrere Fraktionsmitglieder Austritte aus Partei oder Fraktion angekündigt. Matthias Herzog erklärte als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben zu wollen. Stefan Wogawa, Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister traten dagegen am Mittwoch sowohl aus Partei als auch Fraktion aus.
Die drei Politiker wollen im Landtag eine parlamentarische Gruppe gründen. Hinzu kommt eine eigens gegründete Partei mit dem Namen „Deine Stimme zählt“. Die Fraktion hatte nach dem Austritt von drei Abgeordneten Mitte der Woche noch zwölf Mitglieder.
Die Austritte sind auch die Folge der seit 2024 immer wieder aufflammenden Konflikte zwischen dem BSW im Bund und dem Thüringer BSW-Landesverband mit seiner Vorsitzenden Katja Wolf. Der nächste Höhepunkt sollte eigentlich ein parallel zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stattfindender BSW-Sonderparteitag werden. Doch dieser ist einem Bericht der Zeitungen der Funken Mediengruppe zufolge abgesagt worden. Dort wollte das BSW ursprünglich die eigene Rolle in der Brombeer-Koalition diskutieren.
Ministerpräsident Mario Voigt regiert bisher im Freistaat mit einem Bündnis aus CDU, BSW und SPD, das im Landtag von Anfang an keine eigene Mehrheit hatte. Es bestand Stimmengleichheit, also ein Patt, zur Opposition aus Linke und AfD. Mehrheiten bildete die Koalition bislang mit der Hilfe der Linken.
