Alle Ziele erreichtRubio: „Operation ‚Epic Fury‘ ist abgeschlossen“
Seit knapp vier Wochen ist im Iran-Krieg eine Waffenruhe in Kraft. Der Militäreinsatz der USA ist damit allerdings nicht beendet. Nur richte sich der jetzt nicht mehr gegen den Iran, betont Außenminister Rubio.
Der US-Militäreinsatz gegen den Iran ist nach Worten des amerikanischen Außenministers Marco Rubio bereits beendet. „Die Operation ‚Epic Fury‘ ist abgeschlossen. Wir haben die Ziele dieser Operation erreicht“, sagte er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump habe den Kongress entsprechend darüber in Kenntnis gesetzt. „Diese Phase haben wir hinter uns. (…) Jetzt widmen wir uns dem ‚Project Freedom‘.“ Mit dieser Initiative wollen die USA die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr und damit für den weltweiten Ölhandel öffnen.
Die USA würden ihre militärischen Mittel einsetzen, um die Freiheit der Schifffahrt in der vom Iran blockierten wichtigen Wasserstraße zu verteidigen, betonte Rubio. „Wir reagieren nur, wenn wir zuerst angegriffen werden“, sagte der Außenminister. Die USA stünden mit mehreren Schiffen in Kontakt, damit diese die Meerenge verlassen könnten. Laut US-Verteidigungsminister Pete Hegseth warten Hunderte Schiffe auf die Durchfahrt. Rubio zufolge sind bislang mindestens zehn Seeleute in der blockierten Meerenge ums Leben gekommen. Die Besatzungen der Schiffe seien isoliert und verwundbar gewesen und hätten gehungert.
Der Iran hatte auf die am Montag begonnene Eskorte von Schiffen durch die US-Marine mit Angriffen auf die Vereinigten Arabischen Emirate und den Oman reagiert. Trump drohte der Islamischen Republik daraufhin erneut mit Vernichtung. Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus wollte er sich aber nicht festlegen, welches Vorgehen des Irans er als Verletzung der Waffenruhe werten würde. „Die Waffenruhe ist nicht beendet“, sagte Verteidigungsminister Hegseth. Auch er betonte, bei der neuen US-Initiative zur Wiederherstellung des freien Handelsverkehrs in der Meerenge handele es sich um eine separate, zeitlich begrenzte, defensive Operation.
Waffenruhe ermöglicht Einsatz am Kongress vorbei
Trump hatte vergangenen Freitag in einem Brief an den US-Kongress die Kampfhandlungen gegen den Iran für beendet erklärt. Seit Beginn der Waffenruhe am 7. April habe es keine Gefechte mehr zwischen den beiden Ländern gegeben, heißt es darin. „Die am 28. Februar 2026 begonnenen Feindseligkeiten sind beendet.“ An diesem Tag hatten die USA die Operation „Epic Fury“ gestartet.
Durch diese Interpretation des andauernden Konfliktes mit dem Iran sieht sich die US-Regierung in der Lage, auch ohne Zustimmung des Parlaments weiter im Nahen Osten aktiv sein zu können. Gemäß der „War Powers Resolution“ von 1973 darf der Oberbefehlshaber nämlich 60 Tage lang befehligen. Einsätze, die darüber hinaus gehen, muss sich ein Präsident förmlich vom Kongress genehmigen lassen. Damit soll verhindert werden, dass die USA in langwierige, nicht legitimierte Einsätze hineingezogen werden.
Rubio: Suchen weiter nach diplomatischer Lösung
Die Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran war ursprünglich auf zwei Wochen angesetzt, wurde von Trump aber auf unbestimmte Zeit verlängert, nachdem die bisherigen Gespräche unter Vermittlung Pakistans keine Ergebnisse brachten. Rubio sagte nun, die USA seien weiter „sehr intensiv“ damit befasst, Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung im Iran-Krieg auszuloten. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff und der Präsidentenschwiegersohn Jared Kushner bemühten sich darum. Falls es einen diplomatischen Weg gebe, könne dieser den Iran zu „Wiederaufbau, Wohlstand und Stabilität“ führen.
Ziel der Diplomatie sei es, Verständnis dafür zu entwickeln, über welche Themen der Iran zu verhandeln bereit sei, sagte Rubio. „Wir müssen die eigentliche Vereinbarung nicht an einem Tag zu Papier bringen – das ist hochkomplex und hochtechnisch“. Aber es brauche eine diplomatische Lösung, die klar definiere, über welche Themen der Iran verhandeln wolle und zu welchen Zugeständnissen er von vorneherein bereit sei, damit sich Gespräche lohnten.
Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit Irans Atomprogramm und Teherans Vorräten an hochangereichertem Uran. Berichten zufolge möchte der Iran dieses Thema erst später angehen. Das Weiße Haus wiederum hatte die Herausgabe der Uran-Vorräte zuletzt als eine der roten Linien der US-Regierung in den Verhandlungen mit Teheran bezeichnet.
