Rund 87,5 Milliarden wenigerSteuereinnahmen brechen bei Bund, Ländern und Gemeinden einDie Steuerschätzung verschärft für den Finanzminister die Probleme für die nächsten Jahre. (Foto: picture alliance/dpa)Die deutsche Wirtschaft schwächelt im dritten Jahr in Folge. Dazu kommt die geopolitisch angespannte Lage durch den Iran-Krieg. Nun muss der Staat einer Frühjahresschätzung zufolge mit geringeren Einnahmen rechnen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil kann angesichts schwächerer Konjunkturaussichten wegen des Iran-Kriegs in den nächsten Jahren mit weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst angenommen – wie der gesamte Staat auch mit Ländern und Kommunen. Für 2027 ergibt die aktuelle Steuerschätzung allein für den Bund 10,1 Milliarden Euro weniger als…
Autor: Dr. Heinrich Krämer
Stand: 07.05.2026 • 14:59 Uhr Ein geringes Wirtschaftswachstum und ukrainische Drohnen bis nach Sibirien setzen Russlands Präsidenten Putin unter Druck. Seine Zustimmungswerte sinken, und selbst aus den eigenen Reihen kommt Kritik. Von Lilia Becker, ARD Moskau, zurzeit Berlin Die Eisdecke unter Wladimir Putin bekommt Risse. Vier Jahre Krieg trug sie, jetzt knackt es. Selbst regierungsnahe und staatliche Meinungsforschungsinstitute veröffentlichen Zahlen, die zeigen: Die Zustimmung für die Arbeit des russischen Präsidenten sinkt. Das staatsnahe Institut FOM misst Anfang Mai zwar immer noch 73 Prozent Zuspruch für die Arbeit des Präsidenten, jedoch ist das der tiefste Wert seit Beginn der Vollinvasion gegen…
Breaking NewsSteuereinnahmen brechen bei Bund, Ländern und Gemeinden einDie Steuerschätzung verschärft für den Finanzminister die Probleme für die nächsten Jahre. (Foto: picture alliance/dpa)Bund, Länder und Gemeinden müssen in den nächsten Jahren mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst 2025 erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung legte seine Prognose für die Jahre 2026 bis 2030 vor. Demnach sind für den Gesamtstaat in diesem Fünf-Jahres-Zeitraum 87,5 Milliarden Euro weniger zu erwarten. Allein der Bund muss in diesem Zeitraum mit 52,3 Milliarden Euro weniger auskommen als bisher angenommen. Für das Haushaltsjahr 2027 muss Finanzminister Lars Klingbeil einen zusätzlichen Fehlbetrag von 10,1 Milliarden Euro…
Stand: 07.05.2026 • 15:04 Uhr In Lettland sind zwei Drohnen nahe der Grenze zu Russland abgestürzt. Ein Flugkörper beschädigte Öltanks in der Stadt Rezekne. Es könnte sich um ukrainische Drohnen handeln, die Ziele in Russland treffen sollten. Zwei Drohnen sind in der Nacht zu Donnerstag nach Armeeangaben in Lettland abgestürzt. Eine der Drohnen sei laut Einsatzkräften auf ein Öllager in der Stadt Rezekne gestürzt. Dabei seien vier leere Öltanks beschädigt worden. Größere Schäden seien dort zunächst nicht zu erkennen gewesen, meldete das lettische Fernsehen. Insgesamt seien in der Nacht „mehrere unbemannte Fluggeräte“ in den Luftraum des EU- und NATO-Mitgliedslandes eingedrungen.…
„Er war eine tickende Zeitbombe“Raser von Remscheid muss lebenslang in HaftDer Unfallfahrer im Landgericht Wuppertal: Am 30. April 2025 raste er mit 1,46 Promille durch Remscheid. Ein betrunkener 25-Jähriger erfasst mit seinem Sportwagen zwei Frauen in Remscheid, eine von ihnen stirbt. Jetzt verurteilt ihn das Landgericht Wuppertal wegen Mordes. Die Staatsanwaltschaft bezeichnet den Angeklagten als „tickende Zeitbombe“.Der Raser von Remscheid ist in Wuppertal wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das dortige Landgericht sprach den 25-jährigen Unfallfahrer auch wegen versuchten Mordes und einem illegalen Autorennen schuldig. Er hatte vor gut einem Jahr mit einem mehr als 700 PS starken Sportwagen…
Stand: 07.05.2026 • 14:43 Uhr Der Umstieg auf klimafreundliche Verfahren kann für Industrieunternehmen teuer werden. Deshalb will die Bundesregierung dies finanziell fördern – und hat dafür nun die nötige Zustimmung der EU erhalten. Die EU-Komission erlaubt der Bundesregierung, Industrieunternehmen beim Umstieg auf klimafreundlichere Verfahren finanziell zu unterstützen. Für die Förderung sind fünf Milliarden Euro vorgesehen. Die Zustimmung war notwendig, da in der EU strenge Regeln gelten, wenn ein Staat Unternehmen mit Geld oder Steuervorteilen unterstützen will. Grundlage sind sogenannte Kohlendioxid-Differenzverträge. Mit denen sollen über einen Zeitraum von 15 Jahren Mehrkosten ausgeglichen werden, die für Unternehmen durch den Einsatz klimafreundlicherer Produktionsverfahren…
Folgt die Anklage?Französischer Professor erfindet „Sprach-Nobelpreis“ und verleiht ihn sich selbstDie Lokalpresse feierte Montaclairs Auszeichnung 2016 groß. (Foto: Screenshot/Facebook/Florent Montaclair)Ein Franzose gewinnt den „Nobelpreis für Philologie“, obwohl es den gar nicht gibt. Lange Zeit schöpft niemand Verdacht. Der Professor erhält eine Gehaltserhöhung und mehr Ansehen. Jetzt stehen Ermittler auf der Matte.Französische Behörden ermitteln gegen den Literaturprofessor und Fantasyromanautor Florent Montaclair. Er soll eine Auszeichnung erfunden und sich dann selbst verliehen haben. Der Betrug liegt Medienberichten zufolge schon Jahre zurück, aber erst jetzt sind Ermittler dem Sprachexperten auf die Schliche gekommen.2016 habe Montaclair die „Goldmedaille für Philologie Alfred Nobel, der Nobelpreis…
faq Stand: 07.05.2026 • 12:52 Uhr Im internationalen Vergleich ist die Zahl der Organspenden in Deutschland sehr niedrig. Auf eine Million Einwohner kommen etwa elf Spendende. Heute startet ein neuer Anlauf für eine Widerspruchslösung. Wie haben sich die Zahlen bei der Organspende entwickelt? Seit Jahren gibt es zu wenige Organspender in Deutschland; die Bundesrepublik liegt im internationalen Bereich am Ende der Tabelle. 2025 zeigte sich ein leichter Aufwärtstrend: Insgesamt spendeten 985 Menschen nach ihrem Tod ein oder mehrere Organe. Das sind 3,4 Prozent mehr als 2024. Was wollen die Abgeordneten erreichen? Im Bundestag haben sich Abgeordnete über Fraktionsgrenzen zusammengefunden, um…
Pferde, Autos und teure KleidungParkmünzen in Millionenhöhe gestohlen – fünfeinhalb Jahre HaftBeim Strafmaß wurde berücksichtigt, dass die Stadt es den Angeklagten sehr leicht machte. (Foto: picture alliance/dpa)Ein Ehepaar ergaunert Parkmünzen im Wert von fast zwei Millionen Euro und lebt jahrelang in Saus und Braus. Die beiden kommen in Haft. Sie sollten ihren Lebensstil auch danach umstellen – der Stadt Kempten muss der Schaden in voller Höhe ersetzt werden.Nach dem Diebstahl von Parkmünzen im Wert von etwa 1,9 Millionen Euro ist ein Ehepaar vom Landgericht Kempten zu jeweils fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Gericht ordnete zudem an, dass der der…
Stand: 07.05.2026 • 14:03 Uhr Der Ölriese Shell ist mit einem Gewinnsprung ins neue Jahr gestartet. Treiber waren die wegen des Iran-Kriegs explodierten Öl- und Gaspreise. Die Aktionäre sollen eine höhere Dividende bekommen. Der niederländisch-britische Ölriese Shell ist prächtig ins neue Jahr gestartet. Der Konzernüberschuss sprang auf 6,92 Milliarden Dollar von 5,58 Milliarden ein Jahr zuvor und übertraf damit die mittleren Markterwartungen um mehr als eine halbe Milliarde. Im Vergleich zum Schlussquartal des Vorjahres verdoppelte sich der Gewinn sogar. Haupttreiber waren die extrem gestiegenen Öl- und Gaspreise infolge des Krieges am Persischen Golf. Die Shell-Aktie verliert an der Londoner Börse…