Bundeswehr auf WachstumskursPistorius: Wehrpflicht muss voraussichtlich nicht sein
Die mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht treibt Zehntausende junge Menschen auf die Straßen. Der Bundesverteidigungsminister hebt die Bedeutung einer starken Bundeswehr hervor. Und ist optimistisch, dass sich das Ziel auch ohne Zwang erreichen lässt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Bundeswehr ihren Personalbedarf auch künftig ohne Rückkehr zur Wehrpflicht decken kann. Die im neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetz verankerten Maßnahmen wirkten, die Bundeswehr habe aktuell mit rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten den höchsten Stand seit 13 Jahren, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wenn sich der Kurs fortsetzt, haben wir keine Aufwuchsprobleme.“ Dann müsse es auch „keine Diskussion geben über eine wie auch immer auszugestaltende Wehrpflicht“.
Zu den jüngsten Demonstrationen junger Erwachsener, die sich auch gegen eine Wehrpflicht richteten, sagte Pistorius, er habe viel Verständnis für junge Leute, die sich noch nie mit diesen Fragen hätten beschäftigen müssen und die sich jetzt Sorgen machten, was auf sie zukommen könnte. „Aber wenn es auf den Demonstrationen heißt, wir wollen nicht an die Front und im Krieg sterben, dann kann ich nur sagen: Wir wollen genau dasselbe.“ Gerade deshalb brauche es starke Streitkräfte, „die abschrecken können, damit wir gar nicht in die Situation kommen, überhaupt irgendwo kämpfen zu müssen“.
Im Januar war das Gesetz für einen neuen Wehrdienst in Kraft getreten. Das Gesetz sieht eine verpflichtende Musterung junger Männer und die Wiedereinführung der Wehrerfassung vor. Weiter gilt aber für den Wehrdienst das Prinzip der Freiwilligkeit. Alle jungen Männer und Frauen ab Geburtsjahrgang 2008 erhalten seit diesem Jahr an einen Fragebogen, der auch die Motivation zum Wehrdienst abfragt. Männer müssen, Frauen können diesen beantworten.
Ziel ist es, die Truppenstärke der Bundeswehr bis zum Jahr 2035 von derzeit rund 184.000 Soldatinnen und Soldaten auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen. Deutschland reagiert damit auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. Über eine Wehrpflicht soll nur entschieden werden, falls die Zahlen nicht durch Freiwillige erreicht werden.
Bundeswehr soll für Frauen sicherer werden
Pistorius kündigte auch neue Anstrengungen an, um mehr Frauen für den Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen: Zahlenmäßig seien die Streitkräfte ein „Männerladen“, das werde sich so schnell auch nicht ändern lassen. „Aber wir wollen mehr Frauen in der Bundeswehr haben. Sie ist gerade dann besonders stark, wenn sie die Breite unserer Gesellschaft abdeckt.“ Derzeit sei eine positive Entwicklung bei den Bewerbungen und Einstellungen von Frauen zu sehen. Die Zahlen seien aber noch nicht zufriedenstellend.
Zu der zuletzt gestiegenen Zahl von Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung in der Bundeswehr sagte der Minister: „Wir tun alles dafür, dass solche Vorfälle, wie wir sie in letzter Zeit leider hatten, durch gute Prävention möglichst verhindert werden.“ Träten solche Fälle auf, würden sie „entschieden und kompromisslos bestraft“.
Rund 460 Verdachtsfälle im vergangenen Jahr schienen angesichts der Größe der Bundeswehr auf den ersten Blick nicht viele zu sein, sagte Pistorius. Aber sie richteten großen Schaden bei den Betroffenen an und brächten die Bundeswehr in Verruf. Er werde in der kommenden Woche die Ergebnisse einer Dunkelfeldstudie zu diesem Thema vorlegen, kündigte Pistorius an. „Wir waren uns bewusst, dass die Ergebnisse auch sehr unerfreulich sein können. Umso wichtiger war es uns, es dennoch zu tun und die Ergebnisse transparent zu machen.“
