CDU nach den Wahlen: Merz hat keine Chance – die könnte er nutzen

Bundeskanzler Friedrich Merz hat direkt nach Schließung der Wahllokale ein Statement abgegeben. Überraschend war der Zeitpunkt, als noch nicht mal klar war, ob seine Partei zum ersten Mal aus einem Landtag fliegt. Verbindend war aber der Inhalt, nach vorne sollte es erkennbar gehen: Reformen umsetzen, Wachstum ermöglichen, standhaft sein.

Das Problem daran ist nur: Es war ein Statement, das vielleicht vor einem Jahr gepasst hätte. So allerdings konnte man am Sonntagabend um 18:14 Uhr einem Kanzler im qualifizierten Selbstgespräch mit sich und seiner Partei sehen. An sich selbst die Botschaft: Friedrich, Du bist es jetzt nun mal. Und an seine Partei: Ihr habt doch niemand Anderen, der das gerade kann bzw. will – also hört auf, über mein Ende zu raunen.

Bleibt Merz bis zum Ende seiner Amtszeit?

Das Ende der Kanzlerschaft von Friedrich Merz ist sowieso besiegelt. Die Union wird ihn nicht mehr für eine neue Amtszeit aufstellen. Die Frage ist jetzt nur, ob Merz bis zu einer regulären Bundestagswahl Kanzler bleibt.

„Oder habt Ihr jemand anderen?“ Die Frage hat er nicht gestellt. Aber so konnte man Merz verstehen. Er weiß, dass er bei weiten Teilen der Deutschen so unbeliebt ist wie kein Kanzler vor ihm. Dass seine Partei an zwei Wahlwochenenden drei deftige bis desaströse Niederlagen eingesteckt hat. Dass seine Bundesregierung zurzeit mehr trennt als eint. Und dass alle seine Ankündigungen bisher nicht Realität geworden sind – übrigens egal ob innenpolitisch oder in der Außenpolitik, was ja das große Steckenpferd dieses Kanzlers sein soll.

Die Chance ergreifen

Kann es trotzdem noch was werden mit dieser Regierung? Aus Merz‘ Sicht: Ja! Allerdings unter einer Bedingung: Er muss die Chance nutzen, die er eigentlich nicht mehr hat. Befreit aufspielen. Oder – anderer Sport, gleiches Prinzip: Die Zügel in die Hand nehmen. Dem Pferd die Sporen geben und nicht Richtung Sonnenuntergang reiten, sondern Richtung Zielgerade.

Reformen umsetzen, Regierung verändern, wenn es nicht vorwärts geht und Reden – auf ein Minimum beschränken. Denn von diesem Kanzler wollen viele gerade nicht mehr viel hören.

Ist das gut für die politische Stimmung eines Landes, in dem immer mehr Menschen am Rand oder über Ränder hinaus wählen, weil sie keinen anderen Ausweg sehen? Wahrscheinlich nicht. Eine Neuwahl oder merkwürdige Gedankenspiele über Minderheitenregierungen sind es jetzt noch weniger.

Merz hat klar gesagt, dass er weitermachen will. Ob seine Partei das auch will? Dass müssen ihre Spitzen nun schnell sagen. Und schnell meint nicht schnell im Sinne der bisherigen Regierungsentscheidungen. Sondern schnell meint heute, morgen, diese Woche. Denn das Schlimmste wäre ein monatelanges Hin und Her.

Klarheit, wer dieses Land führt: Wenn das aus diesem Wahlabend entsteht, dann wäre das doch mal ein Achtungs-Erfolg.