„Damit ist alles gesagt“Pistorius umschifft Frage nach SPD-Vorsitz meilenweit
Zum Jahresende will die SPD eine neue Parteispitze wählen. Schon jetzt beginnt das Spekulieren über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten. Einer, dem schon länger gute Chancen eingeräumt werden, ist Verteidigungsminister Pistorius. Doch der lässt sich kein klares Bekenntnis entlocken.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius lässt nach dem Rückzug von SPD-Chefin Bärbel Bas auf Nachfrage zunächst keine Ambitionen auf einen SPD-Spitzenposten erkennen. Er sei bei der Sitzung des SPD-Präsidiums dabei gewesen, man habe intensiv gesprochen, sagte er vor Journalisten in Berlin auf die Frage, ob man mit ihm im Hinblick auf seine öffentlichkeitswirksame Aktion auf dem Berliner Bebelplatz in der vergangenen Woche auch in der SPD-Spitze rechnen könne.
Pistorius fügte hinzu: „Es kann sich vielleicht der eine oder andere in der Öffentlichkeit oder auch in der Partei nicht vorstellen, aber man kann sowas wie letzten Dienstag auf dem August-Bebel-Platz auch einfach machen aus einer inneren Haltung, aus einem tiefen Impuls heraus, ohne irgendwelche Ambitionen oder Ansprüche damit zu verbinden. Ich glaube, damit ist alles gesagt.“
Nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion in der vorigen Woche spontan zu einem Protest am Bebelplatz versammelt, dem Ort der Bücherverbrennung nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. Pistorius hatte nach einer engagierten Rede die Nationalhymne angestimmt.
Zur Frage, ob er die Wahrnehmung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig teile, die nach dem Rücktritt von Bas das Verhalten der Union scharf kritisiert hatte, sagte er: „Wenn man weiß, dass jemand aus einem so tragischen, traurigen Anlass sich vorübergehend rauszieht, dass man da nicht zusätzliche öffentliche Attacken auf eine Ministerin der Koalitionsregierung führt, ich glaube, darüber kann es keine zwei Meinungen geben.“ Schwesig hatte bei X geschrieben: „Die Attacken der CDU – trotz ihrer persönlichen schweren Situation – waren unmenschlich und rücksichtslos.“
Bas hatte am Morgen bekanntgegeben, als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurückzutreten. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.
