Das FCAS-Kampfjetprojekt ist gescheitert – wie geht es jetzt weiter mit den deutsch-französischen Beziehungen? Beim Treffen des Ministerrats in Brühl sprechen Kanzler Merz und Präsident Macron nicht nur über sicherheitspolitische Fragen.
Es war eine laue Sommernacht Ende August vergangenen Jahres. Auf der Mittelmeer-Festung Fort Brégançon zwischen Toulon und Saint-Tropez erlebte Bundeskanzler Friedrich Merz den Höhepunkt seiner politischen Flitterwochen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Der Kanzler fing sogar an, frei auf Französisch zu sprechen: „Merci, d’abord, Monsieur le Président, cher Emmanuel… C’est merveilleux.“
Wunderbar waren dieser Ort und dieser Moment für Merz. Und auch der französische Gastgeber sprach davon, dass das deutsch-französische Paar perfekt ineinandergreife.
Doch sowohl Macron als auch Merz müssen an diesem Abend bereits geahnt haben, dass der am nächsten Tag folgende Deutsch-Französische Ministerrat in Toulon kein großer Erfolg werden würde. Schon damals wurde das Prestigeprojekt eines gemeinsamen Kampfflugzeugs der neuesten Generation – kurz FCAS – vertagt. Eine Entscheidung darüber wurde in den Monaten danach immer weiter verschoben, bis das Projekt Anfang Juni abrupt endete. Und überraschend undiplomatisch.
Macron zerknirscht
Aus deutschen Regierungskreisen hieß es auf einmal, der Bundeskanzler habe dem französischen Präsidenten „nahegelegt, den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeugs nicht weiterzuverfolgen.“ Im Élysée-Palast in Paris wurde man vom Zeitpunkt der Ankündigung offensichtlich überrascht und reagierte merklich zerknirscht.
Macron äußerte sich dazu zu Beginn der Woche bei einer Grundsatzrede an die französischen Truppen: „Trotz des Scheiterns von FCAS, was ich zutiefst bedauere: Wir dürfen dort nicht stehen bleiben.“
Und genau darum geht es jetzt beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Brühl. Aus dem Elysée-Palast heißt es: Die deutsch-französischen Beziehungen ließen sich nicht auf das gescheiterte Kampfflugzeugprojekt reduzieren.
Reden und Handeln
Ein wichtiger Teil der Beratungen wird eine Sitzung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates sein. Darin soll etwa besprochen werden, wie die deutsche Seite an französischen Übungen zur nuklearen Abschreckung beteiligt werden könne. Macron hatte das bei einer anderen strategischen Rede Anfang März angeboten.
Für die Expertin der deutsch-französischen Beziehungen Hélène Miard-Delacroix kommt es bei dem Regierungstreffen auf Folgendes an: „Pragmatismus, Realismus, nichts Spektakuläres, das nur enttäuschen könne,“ so die Empfehlung der Sorbonne-Professorin. Um wieder eine Dynamik herzustellen, müssten Macron und Merz jetzt reden und handeln. Sie müssten offen über die Schwere der Erschütterungen der Beziehungen reden, über den gemeinsamen Willen, die verschiedenen Themen voranzubringen: „Sie müssen auch handeln, das heißt, von ihren Ministerien eine vereinfachte Kooperation verlangen, die sich auf eine begrenzte Zahl von entscheidenden, kritischen Bereichen konzentriert.“
Letzter Ministerrat für Macron
Die Themenpalette in Brühl ist anscheinend wieder recht groß. Sie reicht von der Wettbewerbsfähigkeit bis zum Weltraum. Im Hintergrund des Treffens wird auch schon eine kleine Abschiedsmusik zu hören sein. Für Präsident Macron ist es der letzte Deutsch-Französische Ministerrat. Im nächsten Frühjahr sind Präsidentschaftswahlen in Frankreich, zu denen er nach zwei Mandaten nicht wieder antreten kann.
Wie es danach mit den deutsch-französischen Beziehungen weitergeht, ist wegen der guten Umfragewerte der Rechtsnationalen Marine Le Pen sicher auch eine Frage, die beim Ministertreffen im Rheinland zur Sprache kommen dürfte.
