Der deutsch-französische Motor läuft nicht ganz rund. Vor großer Kulisse, auf Schloss Bensberg, bemühen sich Kanzler Merz und Präsident Macron nun um Harmonie. Dabei wollen die beiden auch eine Bruchlandung im Rüstungsbereich vergessen machen.
Es war gestern ein in jeder Hinsicht warmer Empfang für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Schloss Bensberg: Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßt den Gast in der Abendsonne vor dem imposanten Grandhotel mit Blick auf Köln. Merz und Macron ziehen sich schnell zurück zum Gespräch in den Salon Medici und zum gemeinsamen Abendessen im Schloss.
Motor läuft nicht rund
Als ihn Präsident Macron vor einem Jahr in seiner Sommerresidenz an der Côte d’Azur empfing, hatte der Bundeskanzler stolz verkündet: „Der deutsch-französische Motor ist wieder angesprungen.“
Jetzt der Gegenbesuch. Prunkvolle Kulisse, freundliche Worte, lange Gespräche – doch der viel zitierte „deutsch-französische Motor“, der auch Europa antreiben soll, läuft nicht rund.
Das jüngste Beispiel im Rüstungsbereich: Der deutsch-französische Kampfjet, der am Führungsstreit der Hersteller und an nationalen Sonderwünschen gescheitert ist. Merz und Macron wollen das hier nun ein Stück weit vergessen machen. Mit den Außen- und Verteidigungsministern beider Länder treffen sie sich heute auf dem Fliegerhorst in Nörvenich, wo Eurofighter der Bundeswehr stationiert sind.
Zum Zeichen der engen Kooperation sollen dort deutsche und französische Soldaten Wartungsarbeiten an Kampfjets der jeweils anderen Nation vorführen. Die Politiker beraten außerdem, welche Rolle Frankreichs Atomwaffen in Zukunft für die deutsche Sicherheit spielen können.
Sorge vor Le Pen
Es dürfte auch eine grundsätzliche Frage mitschwingen: Was tun, um das deutsch-französische Verhältnis zu stärken, damit es auch mögliche Krisenzeiten übersteht? Die befürchten nämlich viele, wenn bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr die Rechtsnationalistin Marine Le Pen mit ihren EU-kritischen Positionen gewinnen sollte.
Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations spricht sich deshalb dafür aus, gemeinsame Projekte voranzutreiben, die nicht nur „von gutem Willen“ getragen sind, „weil man sich so gern hat“.
Was im nationalen Interesse beider Staaten ist, sagt Franke im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio, wäre auch für künftige Regierungen nicht so leicht zu stoppen: „Was ich mir wünschen würde, ist, dass man sich ein bisschen mehr anguckt: Was sind denn die Kooperationen, die selbst eine extrem rechte oder auch extrem linke französische Regierung überleben könnten?“
Symbolischer Ort für Minister-Treffen
Jeweils acht Minister und Ministerinnen der beiden Regierungen kommen am Freitag an einem weiteren repräsentativen Ort zusammen: auf Schloss Augustusburg in Brühl. Ein symbolischer Ort für die deutsch-französischen Beziehungen. Hier schlug 1962 der damalige französische Präsident Charles de Gaulle dem deutschen Kanzler Konrad Adenauer einen Freundschaftsvertrag vor, den späteren Elysée-Vertrag.
Im sogenannten Ministerrat geht es um Wirtschafts- und Technologiepolitik, um Künstliche Intelligenz und Wettbewerbsfähigkeit. Jacob Ross, Frankreich-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, schreibt dem Ministerrat einerseits ein großes Gewicht für die deutsch-französischen Beziehungen zu. Andererseits stellt er im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio fest: „Abseits der politischen Symbolik und Inszenierung sind die Ministerräte nicht so schrecklich effektiv, wenn man sie daran misst, was am Ende tatsächlich umgesetzt wird.“
Dabei wäre es aktuell wohl besonders wichtig, die deutsch-französischen Beziehungen für Krisenzeiten zu wappnen. In beiden Staaten sind rechte Parteien inzwischen stark geworden, die nationale Interessen nach vorn stellen.
„Gesellschaftlicher Austausch“ heißt deshalb ein Punkt, den die Bundesregierung auf die Tagesordnung gesetzt hat. Konkret geht es darum, mehr Kontakte zwischen Menschen im Alltag zu schaffen – durch Austauschprogramme über die Grenze hinweg, zum Beispiel für Jugendliche. Damit der deutsch-französische Motor zumindest auf niedrigen Touren weiterläuft, sollte ihm auf politischer Ebene die Kraft ausgehen.
