Mit einer großen Parade wollte Polen am vergangenen Wochenende Stärke demonstrieren. Doch innenpolitische Konflikte trüben die Wirkung: Premier und Präsident streiten – ausgerechnet über ein EU-Rüstungsprogramm.
Kampfjets donnern über das Warschauer Zentrum. Tausende bestaunen am Weichselufer die Flug-Einlage. Über Lautsprecher erklärt eine Moderatorin den Flugzeugtyp: Es sind F-35, einige der weltweit modernsten Jets. 32 davon hat Polen in den USA bestellt, die ersten drei sind bereits im Bestand der polnischen Luftwaffe.
Die F-35 sind nur ein Teil der diesjährigen Militärparade in Polen. Auch Panzer und Haubitzen rollen durch Warschaus Straßen, an der Ostsee gibt es einen maritimen Teil. Die Parade am 15. August soll an Polens Sieg über die Sowjetunion in der Schlacht um Warschau im Jahr 1920 erinnern. Heute fühlt sich Polen erneut von Moskau bedroht.
Laut Experten Mängel beim Personal
Die Parade spiegelt die hohen Verteidigungsausgaben Polens wider: fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Schwerpunkt liegt sichtbar auf schwerem Gerät – zu Recht, sagt der Sicherheitsexperte Marek Swierczynski in einem Interview: „Das Hauptziel unserer Aufrüstung ist Abschreckung. Diese erreicht man mit dem Ausbau von Präzisionswaffen mit großer Reichweite.“ Man benötige dafür auch Kampfjets der fünften Generation wie die F-35, so Swierczynski. „Aber wir brauchen auch klassische Fähigkeiten zur Verteidigung des Territoriums“ – also etwa Panzer und Artillerie.
Drohnen, die in der Ukraine massenhaft zum Einsatz kommen, sind in Warschau kaum sichtbar. Doch auch sie kämen immer mehr zum Tragen, sagt Swierczynski. Materiell sieht er Polens Armee immer besser aufgestellt. Mängel räumt der Experte beim Personal ein. Noch gebe es zu wenig Soldaten, vor allem in der Reserve.
Mit dem „Tag der Armee“ wollte Polen am vergangenen Samstag ein Zeichen der Stärke zeigen.
EU-Rüstungsprogramm als Streitpunkt
Die politischen Reden im Zuge der Parade offenbaren eine andere potenzielle Schwäche in Polens Verteidigungsstrukturen – die innere Polarisierung. Davon zeugen einige Aussagen von Premier Donald Tusk: „Polen benötigt einen starken Staat und eine starke Armee, um sicher zu sein. Polen wird aber auch nur dann in Sicherheit leben, wenn es frei von Verrat ist.“ Schon jetzt werde die Sicherheit angegriffen, so Tusk. „Nicht nur in Moskau, auch daheim. Dazu gehört die Blockade des SAFE-Programms“, das im vorigen Sommer beschlossene EU-Programm „Security Action for Europe“.
Es ist eine Attacke gegen den rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki. Dieser hatte Polens Teilnahme am EU-Rüstungsprogramm SAFE zunächst blockiert, mit der Begründung, dies schade Polens Souveränität. Tusks Regierung hat sich trotzdem diese milliardenschweren EU-Kredite gesichert.
Nawrocki hält an Kritik fest
In seiner Rede hält Nawrocki an seiner Kritik an SAFE fest – und nimmt Bezug auf Polens Geschichte: „Das Jahr 1920 und der große Sieg damals zeigen uns, dass die Schlüssel zur polnischen Sicherheit in Warschau sein müssen – nicht aufbewahrt in einem Safe in anderen Ländern.“ Die polnische Armee benötige zudem keine fremdsprachigen Adjektive, um sich selbst zu definieren, so Nawrocki.
Die regelrechte politische Feindseligkeit zwischen der Mitte-links-Regierung und der rechtsgerichteten Opposition sowie deren Anhängern treibt auch Krystyna Skarzynska um.
Im Radiosender Tok FM sieht die Sozialpsychologin Aufholbedarf in der gesellschaftlichen Resilienz: „Die Militärparade vereint die Menschen zumindest für den Moment – langfristig eher nicht. Für einen tieferen Zusammenhalt benötigen wir andere Fähigkeiten, etwa das richtige Verhalten in Gefahrensituationen.“ Das lerne man jedoch nicht auf einer Militärparade, so Skarzynska.
