FDP-Parteitag: Quicklebendig im Umfragetief | tagesschau.de

Wer hätte das für möglich gehalten? Und wer hat so etwas überhaupt schon mal erlebt in der FDP? Eine überraschende Kampfabstimmung um den Vorsitz der Partei, ein rappelvoller Saal, tosender Applaus, Buhrufe, ein offen ausgetragener Richtungsstreit. Und: ein denkbar knappes Ergebnis von nicht einmal 60 Prozent für den neuen FDP-Chef Wolfgang Kubicki. Die totgesagte FDP hat gezeigt: Sie atmet Kampfgeist, zeigt sich quicklebendig. Das ist ein erster kleiner Erfolg für eine Partei im Umfragetief, die im politischen Berlin und in immer mehr Bundesländern sonst nichts mehr zu sagen hat.

Doch dass die FDP überlebt, ist längst nicht ausgemacht. Will sie überleben, muss Kubicki jetzt eine doppelte Herausforderung meistern: Er muss weiterhin das tun, was er besonders gut kann – nach außen auffallen, damit die FDP nicht in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Und gleichzeitig muss er das tun, was er selbst bisher noch gar nicht für nötig hält – nämlich die Partei wieder zu einen, dafür zu sorgen, dass der sichtbar gewordene interne Richtungsstreit die FDP nicht zerreißt.

Es ist eine paradoxe Herausforderung. Kubicki ist nämlich bislang mit genau jenen Thesen aufgefallen, die in der FDP zu einem Richtungsstreit geführt haben. Es geht um die Frage einer Brandmauer zur AfD. Was genau heißt es, wenn Kubicki sagt, er halte nichts von ihr? Und was genau meint sein neuer Generalsekretär Martin Hagen, wenn er von der Brandmauer als „Popanz“ spricht?

Die Haltung zur AfD muss klar werden

Viele in der Partei fürchten einen Rechtsruck. Kubicki muss jetzt Zweifel aus dem Weg räumen – Zweifel über die klare Distanz der FDP zur AfD. Er muss eigene Themen setzen, zeigen, wofür er, wofür die FDP überhaupt noch steht und warum sie gebraucht wird. Darin liegt für Kubicki auch eine große Chance. Kubicki sieht sich selbst als Bürgerrechtler, als Kämpfer für Meinungsfreiheit, gegen staatliche Einmischung und Bevormundung. Er sieht sich sogar als einen Sozialliberalen. Elemente, mit denen die Partei in den vergangenen Jahren nicht mehr aufgefallen ist und die einige potenzielle Wähler vermisst haben.

Es sind auch Themen, die einige der internen Kritiker gerne stärker betonen möchten. Wenn Kubicki es klug anstellt, besteht die Chance, damit nach innen zu einen und nach außen zu wirken. Eine Chance, doch nochmal die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken. Vor allem in Sachsen-Anhalt, wo im September gewählt wird. Dort setzt man jetzt die ganze Hoffnung auf Kubicki und dessen „man wird ja wohl noch sagen dürfen“- Mentalität. Die anstehenden Landtagswahlen werden ein wichtiger Test für den neuen Chef sein.