Sommerpause, Urlaub, terminfreie Zeit: Für die Abwesenheit von Kanzler Merz gibt es viele Begriffe. Doch nun ist er wieder da – im Waldbrandgebiet in NRW. Dort ist das Feuer gelöscht, für die Brandherde des Kanzlers gilt das nicht.
„Wenn man nicht weg ist, kann man auch nicht wieder da sein“ – mit diesen Worten beschrieb der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille diese Woche den Sommer des Kanzlers. Seit dem 29. Juli hatte sich Friedrich Merz nicht öffentlich gezeigt und war dafür von vielen Seiten kritisiert worden. Hitze, Waldbrand, Drohnenalarm – vor allem die Opposition warf Merz Untätigkeit vor.
Nun ist die „Sommerpause“ des Kanzlers offiziell beendet – mit seinem Besuch in der Gemeinde Hürtgenwald. Dort ist der größte Waldbrand in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen gelöscht, Merz will den Helfern danken. Bisher hatte er den Einsatzkräften über die Plattform X für ihren „unermüdlichen und oft bis zur Erschöpfung reichenden Einsatz“ gedankt. Das will er nun auch noch einmal persönlich tun.
Und vielleicht auch zeigen: Ich bin wieder da. Auch wenn man im Kanzleramt die terminfreie Zeit bewusst nicht als Urlaub bezeichnete. Merz habe weiter dienstliche Termine wahrgenommen, sich über das aktuelle Geschehen informiert und Gespräche geführt.
Gesprächsstoff gab es genug: Vor allem innerhalb der CDU hatte es vor der terminfreien Zeit rumort. Die Personalentscheidungen und Kabinettsumbildungen nach dem Ausscheiden von Jens Spahn als Fraktionschef hatten Parteifreunde teilweise öffentlich kritisiert.
Wagenknecht zählt Merz an
Und dann wären da noch die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. In allen drei Ländern deuten Umfragen eher schlechte Ergebnisse für die CDU an. Für den Parteivorsitzenden Merz eine durchaus schwierige Situation. Wie schwierig, dürfte vermutlich schon am 6. September deutlich werden. Dann steht mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die erste Feuerprobe für Merz an, die CDU-geführte Landesregierung von Ministerpräsident Schulze könnte von der AfD geschlagen werden.
BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht formuliert es drastisch: „Ob Sven Schulze das Amt des Ministerpräsidenten verteidigen kann oder nicht, dürfte mit darüber entscheiden, wie lange Friedrich Merz noch Bundeskanzler ist.“
SPD agierte in der Sommerpause
Muss der Kanzler wirklich um sein Amt bangen? Auf jeden Fall wartet viel Arbeit auf Merz. Aufmerksamkeit verlangt etwa die weiter kriselnde und nun auch drängende Wirtschaft, die in einem Brandbrief Taten fordert.
Und natürlich auch der Koalitionspartner SPD: Mit mehreren Vorschlägen versuchten die Genossen, die parlamentarische Sommerpause für sich zu nutzen. Etwa beim Thema Hitze: Sollte Hitzeschutz ins Grundgesetz, damit sich der Bund einfacher an Maßnahmen beteiligen kann? Eine Frage, die innerhalb der CDU nicht für Begeisterung sorgt. Merz‘ neuer Staatsminister für die Beziehungen zwischen Bund und Ländern, Philipp Amthor, lehnte öffentlich „abstrakte Diskussionen über eine Verfassungsänderung“ ab.
Doch bei der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg am Dienstag und Mittwoch wird die SPD das Thema vermutlich besprechen wollen. Dann muss sich der Kanzler positionieren.
