Keine Verhandlungen am FreitagSchweiz sagt Treffen zwischen USA und Iran ab
Die Verwirrung um ein Treffen zwischen Delegationen der USA und des Iran ist groß. Nach einer vorgezogenen Unterzeichnung des Rahmenabkommens zur Beendigung des Krieges sollen Verhandlungen zu ungeklärten Streitthemen folgen. Doch jetzt steht fest: Am heutigen Freitag wird es nicht dazu kommen.
Die Schweizer Regierung hat die eigentlich für heute angedachte erste Gesprächsrunde zur Ausgestaltung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran in der Nähe von Luzern abgesagt. „Die Gespräche auf dem Bürgenstock werden heute nicht wie geplant stattfinden“, teilte das Außenministerium in Bern mit. Gründe dafür wurden nicht genannt. Bei inhaltlichen Fragen hat die Schweizer Seite bislang immer auf die beteiligten Parteien verwiesen.
Bis zum späten Donnerstagabend hatten sich die Schweizer darauf eingestellt, dass in dem unweit von Luzern gelegenen Luxusresort Bürgenstock zumindest auf technischer Ebene Gespräche beginnen. Ursprünglich waren dort Vertreter der USA und des Irans sowie der Vermittlerstaaten Katar und Pakistan erwartet worden. Die Hotelanlage auf dem Berg direkt am Vierwaldstättersee gehört einer Tochterfirma des katarischen Staatsfonds. Die Gäste, die in den Fünf- und Vier-Sterne-Hotels der Anlage Zimmer gebucht hatten, wurden hinaus komplementiert. Andere Häuser in der Region nahmen sie auf.
Überraschende Unterzeichnung am Mittwoch
Bereits am Mittwochabend hatten US-Präsident Donald Trump und die iranische Seite ein Rahmenabkommen unterschrieben. Das kam überraschend, denn ursprünglich war dies am heutigen Freitag in dem Luxushotel geplant. Das Rahmenabkommen sieht unter anderem vor, dass innerhalb von 60 Tagen eine endgültige Vereinbarung zur Beendigung des Krieges ausgehandelt werden soll. Etwa stehen Gespräche zum größten Streitpunkt, dem iranischen Atomprogramm, noch aus.
In der Schweiz wurden zur Unterzeichnung nicht die beiden Präsidenten, sondern US-Vizepräsident JD Vance und der iranische Chefunterhändler und Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf erwartet. Nach der Unterzeichnung am Mittwoch sahen Gastgeber Schweiz und Vermittler Pakistan vor, dass die Delegationen stattdessen für den Auftakt der Verhandlungen zusammenkommen – doch dann folgte eine Absage auf die andere.
Am späten Donnerstagabend teilte ein US-Regierungsbeamter mit, dass Vance in der Nacht zu Freitag (Ortszeit) nicht wie ursprünglich vorgesehen in die Schweiz fliegen werde. „Die Logistik für diese Verhandlungen war noch nie einfach oder vorhersehbar“, erklärte der Beamte. Ob oder wann die Reise stattdessen stattfinden soll, blieb unklar.
Ebenfalls am Donnerstag sagte auch der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif seine Reise in die Schweiz ab. Sein Sprecher argumentierte damit, dass das Abkommen „bereits elektronisch unterzeichnet wurde, in Kraft getreten ist und sich nun in der Umsetzung befindet“.
