König ernennt VerhandlungsführerFrederiksen scheitert mit Regierungsbildung in Dänemark
In Dänemark will Regierungschefin Frederiksen eine dritte Amtszeit. Doch auch eineinhalb Monate nach der Wahl ist der Weg dorthin unklar. Die 48-Jährige erleidet im ersten Anlauf einer Koalitionsfindung eine Schlappe. Nun dürfte das bürgerlich-konservate Lager am Zug sein.
Eineinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Dänemark hat die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vorerst den Versuch aufgegeben, eine neue Regierung zu bilden. Am Abend empfahl sie König Frederik X. eine weitere sogenannte Königsrunde: Dabei werden alle Parlamentsparteien bei dem Monarchen vorstellig und geben bekannt, für wen sie sich als Leiter der Regierungsverhandlungen aussprechen.
Frederiksen hatte bislang mit den Rechtsliberalen sowie Moderaterne, einer Partei der politischen Mitte des früheren Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen regiert. Nach der ersten Königsrunde nach der Parlamentswahl Ende März hatte Frederiksen das Mandat für den Versuch bekommen, eine Regierung unter Beteiligung der sozialistischen Volkspartei und der Linksliberalen zu bilden.
In den Verhandlungen hatte sie auch mit ihren bisherigen Koalitionspartnern gesprochen. Nach Wochen erfolgloser Gespräche hatte Rasmussen aber erklärt, sich für den Chef der rechtsliberalen Venstre, Troels Lund Poulsen, als Leiter der Regierungsverhandlungen auszusprechen.
Die zweite Königsrunde sollte noch am heutigen Abend beginnen, wie der dänische Hof mitteilte. Dabei dürfte Poulsen dank Rasmussens Unterstützung gute Chancen haben, neuer Verhandlungsleiter zu werden. Er könnte versuchen, eine Koalition aus Parteien des bürgerlich-konservativen Lagers auf die Beine zu stellen.
Der Traum von einer dritten Amtszeit wäre damit für Frederiksen aber nicht unbedingt geplatzt. Sie könnte trotzdem noch Regierungschefin werden – hätte nur vorerst bei den Verhandlungen nicht den Hut auf.
Bei der Wahl Ende März hatten die Sozialdemokraten eine empfindliche Schlappe kassiert. Zwar wurden sie 21,9 Prozent der Stimmen erneut stärkste Partei, schnitten aber so schlecht ab wie zuletzt vor mehr als einem Jahrhundert. Ihre bisherige Drei-Parteien-Koalition der politischen Mitte ist von einer Mehrheit im Parlament weit entfernt.
Die linken Parteien feierten bei der Wahl Zugewinne. Die sozialistische Volkspartei wurde mit 11,6 Prozent sogar zweitstärkste Partei im Parlament. Doch auch eine rechtspopulistische Partei feierte ein Comeback: Nach einem katastrophalen Ergebnis vor vier Jahren kam die Dänische Volkspartei auf 9,1 Prozent.
Insgesamt kam der bürgerlich-konservative „blaue Block“ aus Parteien im Parlament auf 77 Sitze – gegenüber 84 Sitzen des „roten Blocks“ aus linken Parteien. Dazwischen steht in der Mitte die Moderaterne mit 14 Sitzen. Sie könnte nun einem der beiden Blöcke helfen, die magische Zahl von 90 Mandaten zu erreichen.
