Kritik an „Einmischung“Iran will allein über Straße von Hormus entscheiden
Im Streit zwischen dem Iran und den USA um den Status der Straße von Hormus nehmen die Spannungen wieder zu. Teherans Außenminister verweist erneut auf den Anspruch seines Landes, die alleinige Aufsicht über die Seepassage zu haben.
Der Iran beansprucht die Kontrolle des Schiffsverkehrs durch die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus aufs Neue allein für sich. „Die Straße von Hormus wird innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung des Iran gestellt“, sagte Außenminister Abbas Araghtschi in der irakischen Hauptstadt Bagdad. „Keine andere Institution oder kein anderes Land“ außer dem Iran sei für die Verwaltung der Meerenge zuständig.
„Jegliche Einmischung oder der Versuch, parallele Strukturen zu schaffen, würde die Lage weiter verkomplizieren, zusätzliche Spannungen erzeugen und die Wiedereröffnung dieser strategisch zentralen Wasserstraße verzögern“, sagte er weiter. Die USA haben die Passage mehrfach als internationales Gewässer eingestuft, obwohl sie an der schmalsten Stelle innerhalb der Territorialgewässer des Iran und des Oman liegen. Die Transitregelung ist im UN-Seerechtsübereinkommen vereinbart, das die USA allerdings nicht unterzeichnet haben. Washington beruft sich allerdings auf Gewohnheitsrecht.
Nach Beginn der Angriffe der USA und Israels auf das Land hatte der Iran mit Drohungen und Angriffen den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus faktisch zum Erliegen gebracht und die Meerenge als Hebel im Ringen um eine Verhandlungslösung in dem Krieg eingesetzt.
Die Öffnung der Straße von Hormus für die Schifffahrt ist ein zentraler Bestandteil des jüngst vereinbarten Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran. Darin ist festgelegt, dass der Iran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren für die Passage von Schiffen verlangen darf. Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch. Zuletzt hatte es wieder Scharmützel zwischen den USA und dem Iran gegeben, nachdem vereinzelt Schiffe von Teheran attackiert worden waren.
