UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk bleibt weitere vier Jahre im Amt. Gegen den Widerstand Russlands, Israels und der USA hat die UN-Generalversammlung mehrheitlich für eine Mandatsverlängerung gestimmt.
Die UN-Generalversammlung hat mit großer Mehrheit für die Verlängerung der Amtszeit von Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. 144 der 193 Staaten gaben dem Österreicher ihre Stimme. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte Türk, dessen erstes Mandat im Oktober endet, für eine weitere volle Amtszeit vorgeschlagen.
Widerstand gegen die Mandatsverlängerung kam unter anderem von Russland, Israel und den USA. Türk hat in der Vergangenheit sowohl den russischen Angriffskrieg in der Ukraine als auch das Vorgehen Israels im Gazastreifen kritisiert.
Kürzere Mandatsverlängerung abgelehnt
Russland reichte einen Gegenentwurf ein, der eine Verlängerung nur bis Ende 2026 vorsieht. Zur Begründung hieß es von der russischen UN-Vertretung, eine Ernennung für vier Jahre nehme dem künftigen Generalsekretär die Möglichkeit, diesen wichtigen Posten selbst zu besetzen. Guterres scheidet im Dezember aus dem Amt aus. Russlands Vorschlag wurde allerdings nicht angenommen.
Türk bekleidet das Amt seit Oktober 2022. Seine neue Amtszeit beginnt im Oktober dieses Jahres und endet planmäßig 2030.
