Treffen mit Selenskyj, Grönland-Abkommen: Am Rande des UN-Treffens stehen für Trump gleich mehrere Termine auf dem Plan. Auch eine Rede will er wieder halten – nach einem denkwürdigen Auftritt im vergangenen Jahr.
Einmal im Jahr kommen Staats- und Regierungschef und Außenminister aus mehr als 120 Ländern der Welt bei den Vereinten Nationen in New York zusammen. Die High-Level-Week der UN-Vollversammlung wird auch die „Weltmeisterschaft der Diplomatie“ genannt. Gleich am ersten Tag wird mit Spannung die Rede von US-Präsident Donald Trump erwartet.
Im vergangenen Jahr sorgte Trumps Auftritt bei den Vereinten Nationen noch Tage später für Diskussionen. Weniger wegen seiner Rede, sondern weil der Präsident und First Lady Melania auf der Rolltreppe steckenblieben und dann auch noch Trumps Teleprompter ausfiel.
Ohne Manuskript schimpfte Trump über den maroden Zustand des UN-Hauptgebäudes – weshalb er vergaß, zusätzliche Kürzungen bei den Vereinten Nationen zu verkünden. Das erfuhr Daniel Forti, UN-Experte bei der unabhängigen Denkfabrik International Crisis Group, hinterher aus zuverlässiger Quelle: „Trump sprach über Marmor im Gebäude der Generalversammlung und den nicht funktionierenden Teleprompter, so dass er den Absatz in seiner Rede über zusätzliche Einschnitte bei den Vereinten Nationen übersprang.“
Inhalt der Rede: unklar
„Es hätte schlimmer kommen können“, waren nach Trumps Rede viele Mitarbeiter im UN-Hauptquartier erleichtert. Der vor einem Jahr befürchtete Ausstieg der USA aus den Vereinten Nationen ist heute kein Thema mehr. Auch, weil Trump den Auftritt im bis auf den letzten Platz gefüllten goldenen Saal der UN genießt. Welche Botschaften er für die versammelten Regierungschefs aus aller Welt hat? Das wisse niemand, betont UN-Experte Forti. Selbst Trumps engste Berater und Redenschreiber hätten darüber wenige Tage vor Beginn der UN-Vollversammlung noch keine Klarheit gehabt.
Vor einem Jahr präsentierte sich Trump als Präsident, der mehr Kriege beendet habe als die Vereinten Nationen – und als Anwärter auf den Friedensnobelpreis. In diesem Jahr hingegen muss er seinen Krieg gegen Iran rechtfertigen sowie die nächtliche Militäraktion in Venezuela. Beides ist unter Völkerrechtsexperten umstritten.
Auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres, der noch vor Trump reden wird, beklagte mehrfach, dass sich Russland und die USA nicht mehr an das Völkerrecht halten und dies keine Konsequenzen für sie habe. Dies wirke sich negativ auf das Verhalten anderer Staaten aus, sagte er auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche: „Weil sie dafür nicht bestraft werden, sehen wir immer mehr Staaten, die internationales Recht verletzen und gegen Menschenrechte verstoßen – und auch sie kommen völlig ungestraft davon.“
Treffen zwischen Trump und Selenskyj geplant
Auch als Friedensvermittler steht die UN im Abseits, kritisiert UN-Experte Forti. Bei den großen Kriegen und Konflikten – von Iran über Gaza und Westbank bis zum Ukraine-Krieg – lehnen die Vetomächte USA und Russland ein stärkeres Engagement der Vereinten Nationen ab.
Fortschritte werden in dieser Woche allenfalls von den bilateralen Treffen am Rande der UN-Vollversammlung erwartet: Trump trifft sich heute mit den Golf-Staaten und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Außerdem unterzeichnet er ein Grönland-Abkommen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und dem grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen.
Für Guterres ist es die letzte UN-Vollversammlung als Generalsekretär, bevor seine zweite Amtszeit im Dezember endet. Zuletzt schien er ziemlich frustriert in seinem Amt, das viele „den undankbarsten Job der Welt“ nennen. Oft werde vergessen, so Guterres, dass der UN-Generalsekretär „keine Macht, keine Armee, keinen Nachrichtendienst und auch nicht viel Geld“ habe.
Jede fünfte UN-Stelle abgebaut
Tatsächlich war Guterres im vergangenen Jahr mehr mit der Finanzkrise der UN beschäftigt als mit Friedensvermittlung. Erst vor wenigen Tagen überwies die US-Regierung 725 Millionen Dollar an die Vereinten Nationen. Andernfalls hätten die USA den Verlust ihres Stimmrechts bei der UN riskiert.
Doch auch nach dieser Überweisung schuldet die US-Regierung den Vereinten Nationen mehr als 1,3 Milliarden Dollar. Guterres musste bei Blauhelm-Missionen und humanitären Aufgaben den Rotstift ansetzen und jede fünfte UN-Stelle abbauen.
Wer dem Portugiesen nachfolgt, auch darum geht es in den vielen bilateralen Gesprächen der Staats- und Regierungschefs in New York. Nach drei Probeabstimmungen im UN-Sicherheitsrat gibt es unter den acht Kandidatinnen und Kandidaten noch keine eindeutige Favoritin. Auch wenn sich Annalena Baerbock als Präsidentin der UN-Generalversammlung für einen transparenten Auswahlprozess stark gemacht hatte, könnten sich am Ende doch wieder die Veto-Mächte auf eine ganz andere Person einigen.
