Nikosia auf Zypern ist die letzte geteilte Hauptstadt der Welt. Durch sie verläuft eine UN-Pufferzone, die auch die Insel teilt. UN-Generalsekretär Guterres fordert nun neue Gespräche zwischen den Parteien.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres dringt auf eine neue Runde von Gesprächen zur Lösung der Zypernfrage. Eine UN-Pufferzone teilt die Insel in die Republik Zypern im Süden, und die Türkische Republik Nordzypern, die nur von der Türkei anerkannt wird. Das ist der Stand seit 1974.
Bei seinem Besuch in der Hauptstadt Nikosia sagte Guterres, er sei überzeugt, dass eine Lösung von entscheidender Bedeutung sei – nicht nur für die Interessen und den Frieden der zyprischen Bevölkerung, sondern auch als Stabilitätsfaktor in einer zunehmend gefährlich instabilen Region.
Vertreter beider Seiten gefragt
Guterres erklärte, an den Gesprächen im sogenannten Fünf-plus-eins-Format sollten Vertreter aus Nord- und Südzypern teilnehmen, ebenso wie die sogenannten Garantiemächte Großbritannien, Griechenland und die Türkei. Zustimmung signalisiert hätten bereits der Präsident der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, sowie sein Amtskollege im Norden, Tufan Erhüman. Er steht der Türkischen Republik Nordzypern vor.
1974 hatten nationalistisch geprägte griechische Zyprer geputscht – daraufhin hatte die türkische Armee den türkisch geprägten Norden besetzt. Offiziell herrscht bis heute bloß ein Waffenstillstand, Blauhelme kontrollieren die Pufferzone, die quer über die Insel verläuft. Die letzten Verhandlungen über eine Wiedervereinigung waren im Jahr 2017 gescheitert. Das solle sich nicht wiederholen, sagte UN-Generalsekretär Guterres in Nikosia. „Ich will keine Fünf-plus-eins-Treffen mehr ohne Ergebnisse. Ich will ein erfolgreiches Treffen, um den Weg für eine Lösung zu ebnen“, sagte er.
Expertin: Politischer Wille für Annäherung nötig
Die griechisch-zyprische Politikanalystin Andromachi Sophocleus ist skeptisch, ob es überhaupt einen Termin dafür geben wird. Die UN alleine könne keinen Frieden verordnen. Wenn es eine Botschaft von Guterres‘ Besuch gebe, dann sei es diese, so Sophocleus. Sie engagiert sich seit Jahren für eine Wiedervereinigung.
Ihrer Meinung nach müssten die politischen Vertreter Nord- und Südzyperns jetzt auch den politischen Willen für eine Annäherung zeigen. „Es hängt davon ab, ob wir aus den Vorbereitungen für die Fünf-plus-eins-Konferenz endlich greifbare Ergebnisse sehen werden.“ Sophocleus denkt vor allem an ein verbindliches Regelwerk für die Gespräche, und an vertrauensbildende Maßnahmen, wie zum Beispiel neue Grenzübergänge in der UN-Pufferzone. Zyprische Medien berichten, dass sich die Vertreter aus Süden und Norden bei diesem Thema zuletzt nicht auf einen Kompromiss einigen konnten.
Türkei als Garantiemacht für den Norden
Natürlich spielt auch die Türkei eine Rolle. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan begrüßte zwar die Aussicht neuer Gespräche, sagte aber auch: „Es ist klar, dass Versuche, das türkisch-zyprische Volk auf den Status einer Minderheit zu reduzieren, bereits in der Vergangenheit erfolglos geblieben sind.“
Die Türkei agiert als Garantiemacht für den Norden. Ohne Zugeständnisse für die Türkei werde es auf Zypern keinen Fortschritt geben, ob man sie nun möge oder nicht, analysierte der Politikwissenschaftler Ahmet Sözen von der Dogu Akdeniz Üniversitesi im nordzyprischen Famagusta. Die Türkei werde in die europäische Verteidigungsarchitektur eingebunden werden müssen, sowie in die Energie-Infrastruktur im östlichen Mittelmeer, so Sözen. „Das ist der geopolitische Aspekt, und das ist notwendig.“
Doch allein damit sei es nicht getan – auch im griechisch-zyprischen Süden müsse ein Umdenken her, so der Politikwissenschaftler. Man müsse dort die Türkei als potenzielle Partnerin betrachten, und nicht als Widersacherin. Ob die zyprisch-griechische Führung dazu bereit sei, sei auch offen. Beide Seiten hätten sich gut eingerichtet in einem bequemen Status Quo.
„Initiativen waren nur Initiativen, ohne Ergebnis“
Den hat Guterres mit seinen Aussagen jetzt kurzfristig aufgerüttelt. Plötzlich ist die Zypernfrage wieder in den Schlagzeilen. Bloß: Wie lange? Das fragt sich auch Ahmet Sözen. „Wir haben viele Initiativen gesehen, die an Bedingungen geknüpft waren. Die Bedingungen wurden dann meist verwässert, sodass die Initiativen nur Initiativen waren, ohne echtes Ergebnis. Ich hoffe, das wird jetzt nicht so sein.“
Nach der Abreise des UN-Generalsekretärs traf der Sonderbeauftrage der Europäischen Kommission für Zypern, Raffaele Fitto, auf der Insel ein. Er soll mit beiden Seiten Gespräche führen, um einen Wiedervereinigungsprozess voranzutreiben.
Die Teilung Zyperns
Die Mittelmeerinsel Zypern war ab dem späten 16. Jahrhundert Teil des Osmanischen Reiches, später eine britische Kolonie – bis zu Zyperns Unabhängigkeit im Jahr 1960. Die Insel wurde sowohl von griechischstämmigen als auch von türkischstämmigen Menschen bewohnt. Als es 1974 zu einem von der griechischen Militärregierung in Athen dirigierten Putsch auf Zypern kam, um die Insel Griechenland anzuschließen, intervenierte die Türkei militärisch und eroberte fast 40 Prozent der Inselfläche. Die Demarkationslinie (die „Grüne Linie“) wird von UN-Truppen überwacht (United Nations Peacekeeping Force in Cyprus, UNFICYP).
Der türkische Norden (die sogenannte Türkische Republik Nordzypern, ausgerufen 1983) ist jedoch international isoliert und wird lediglich von der Türkei als eigenständiger Staat anerkannt. Der UN-Sicherheitsrat erklärte die Proklamation in seiner Resolution 541 für völkerrechtswidrig. Völkerrechtlich gibt es also nur die „Republik Zypern“ – diese ist auch seit dem 1. Mai 2004 EU-Mitglied. Völkerrechtlich umfasst die Republik Zypern die ganze Insel, der zyprische Staat kann jedoch im Norden sein Recht und damit auch das EU-Recht nicht ausüben.
