Nach neuen Äußerungen der Berliner Linken-Politikerin Emde schaltet sich der Vorstand der Fraktion heute zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass ist ein Instagram-Video, in dem Emde israel-kritische Positionen wiederholt.
Nach neuerlichen Äußerungen der Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde schaltet sich der Vorstand der Linksfraktion am Freitagmittag zu einer digitalen Sondersitzung zusammen. Das erfuhr der rbb aus Fraktionskreisen. Anlass ist ein Instagram-Video, in dem Emde israel-kritische Positionen wiederholt und das beschlossene Sondierungspapier mit Grünen und SPD kritisiert hatte.
Emde hatte in ihrem Video die Position verteidigt, dass Staaten kein Existenzrecht hätten. Das sei auch so vom Völkerrecht gedeckt. Kritiker werfen ihr dennoch vor, damit antisemitisch zu argumentieren. Die Abgeordnete, die den Neuköllner Wahlkreis 1 direkt gewonnen hatte, erklärte, sie stehe zu dieser und anderen Aussagen und nehme keine einzige zurück. Von dieser Linie werde sie sich auch nicht durch Fraktionsausschlussdrohungen abbringen lassen. Vanessa Emde hatte wie alle Linken-Abgeordneten eine Erklärung gegen Antisemitismus unterzeichnet und ist seitdem Fraktionsmitglied. Auch weil die Antisemitismus-Erklärung der Linken nur Teile der Vereinbarung enthielt, die eine Woche davor Linke, Grüne und SPD verabredet hatten, unterbrachen SPD und Grüne vorübergehend die Sondierungsgespräche. Die laufen inzwischen wieder.
Sendung: rbb|24, 16.10.2026, 13:18 Uhr Audio: rbb|24, 16.10.2026, Sebastian Schöbel
