Beim ersten Treffen dieser Art hat Außenminister Wadephul mit sieben anderen Chefdiplomaten aus Europa und Nahost in Istanbul über Kriege und Konflikte beraten. Seine Bilanz: positiv. Künftig soll es regelmäßige Treffen geben.
Das Gesprächsformat ist neu, die Gesprächspartner höchst unterschiedlich. Doch alle sind von den Entwicklungen am Persischen Golf betroffen, wenn auch in unterschiedlicher Weise. Europa spürt es mehr an der Zapfsäule, andere auf dem Teller.
Mit Blick auf Iran und die von ihm unterstützten jemenitischen Huthi machte der deutsche Außenminister Johann Wadephul unmissverständlich klar:
Wir sprechen hier mit einer Stimme, wenn wir sagen, genug ist genug. Iran und die Huthi erpressen die Weltwirtschaft mit ihren Angriffen auf die internationale Schifffahrt. Sie sind verantwortlich für die Destabilisierung des Mittleren Ostens, für humanitäre Krisen im Jemen und für Ernährungskrisen im globalen Süden.
Gemeinsame Initiative Deutschlands und der Türkei
Der Versuch, Bewegung in die festgefahrenen Konflikte zu bringen, war eine gemeinsame Initiative Deutschlands und der Türkei. Während Deutschland, Großbritannien und Frankreich auf Erfahrungen in den Atomverhandlungen mit Iran zurückgreifen können, pflegt die Türkei enge Beziehungen vor allem zu Saudi-Arabien und Pakistan, mit denen sie gerade ein Verteidigungsbündnis ins Leben gerufen hat. Gleichzeitig ist sie gemeinsam mit den Europäern in der NATO.
Außenminister Hakan Fidan sprach deshalb auch von einem richtigen Format, um den Krisen und Konflikten in der Region zu begegnen:
Wir leben in einer Welt, in der Ereignisse im Nahen Osten Europa und Ereignisse in Europa den Nahen Osten beeinflussen. Eine Unterbrechung der Getreidelieferketten Russlands und der Ukraine im Schwarzen Meer kann zu einer Lebensmittel-Krise in Ägypten führen. Die Sperrung der Straße von Hormus verursacht eine Energiekrise und steigende Preise in Europa. Daher ist es nur normal, dass diese beiden Formate nun zusammenkommen und zusammenarbeiten.
Appell an Putin
Wie ein zynischer Gruß in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine versenkte kurz vor Beginn des Treffens eine Drohne ein Handelsschiff vor der rumänischen Küste – der siebte Angriff auf ein Frachtschiff dort in diesem Monat.
Wadephul appelliert an Russlands Machthaber Wladimir Putin zu erkennen, „dass es Zeit ist, den Einstieg in den Ausstieg zu finden, dass es Zeit ist, die schon seit langem ausgestreckte Verhandlungshand der Ukraine zu ergreifen, dass es Zeit ist, die unsäglichen Angriffe auf Getreidelieferungen im Schwarzen Meer zu beenden, mit denen er wissentlich eine weitere Krise im globalen Süden anzettelt“.
Positive Bilanz
Wadephul betonte, alle acht Staaten, die an dem Treffen beteiligt waren, seien willens, ihren Beitrag zu leisten, damit Sicherheit und Stabilität in der Region und die Freiheit der Seewege wiederhergestellt werden. Es war das erste Gespräch in diesem Format, und auch wenn es keine konkreten Beschlüsse gab – es war erfolgreich, so die Bilanz des deutschen Chefdiplomaten:
Alle haben gespürt, dass es eine Dringlichkeit gibt, jetzt miteinander zu sprechen, natürlich Meinungen auszutauschen, aber auch gemeinsame Positionen miteinander zu formulieren. Und das ist besser gelungen, als wir zu hoffen gewagt hatten. Es ist so gut gelaufen, dass wir vereinbart haben, uns ab jetzt regelmäßig zu treffen.
Das nächste Treffen soll in Deutschland stattfinden. Er werde bald mit den Vorbereitungen beginnen, sagt Wadephul.
