Feuerwerk und Freudentränen – in Brasilien feiern Anhänger den Wahlsieg von Lula als Erfolg der Demokratie. Doch während die einen aufatmen, warnen andere vor dem politischen Kampf, der jetzt erst beginnt.
Es war etwa 20:30 Uhr Ortszeit, als bei Lulas Anhängern der Jubel ausbrach. Das, was vor wenigen Wochen noch niemand für möglich gehalten hatte – passierte: Der linke Amtsinhaber ging bei der Auszählung in Führung und baute seinen Vorsprung immer weiter aus.
Freudentränen, Feuerwerk, feiern wie während des Karnevals – auch auf der Para São Salvador in Rio de Janeiro. „Brasilien, Souveränität, Demokratie, wir haben gewonnen, Brasilien hat gewonnen“, jubelt eine Frau.
Ein Lula-Anhänger ist aber auch skeptisch. Es sei ein triumphaler Moment. Doch der Kampf ende hier nicht. „Warum? Weil Bolsonaros Leute die Mehrheit im Kongress und im Senat haben und bereits erklärt haben, dass sie das Ergebnis dieser Wahl nicht akzeptieren werden.“
Brasilianer hätten „Demokratie gesichert“
Lula ist eine historische Wende gelungen. Noch nie hat es ein Kandidat seit 1989 geschafft, einen Rückstand im ersten Wahlgang in einen Sieg zu verwandeln. Die Brasilianer hätten dafür gestimmt, „die Demokratie zu sichern“, sagte Lula sichtlich gerührt und geschafft.
Er bedankte sich zunächst bei seinem Vizepräsidenten Gerardo Alckmin. Dieser gab den Dank direkt zurück: „Mein tiefer Respekt. Sie haben zum zweiten Mal die brasilianische Demokratie gerettet.“
Massive Mobilisierung
Etwa zehn Millionen neue Wählerstimmen konnte der fast 81-jährige Lula im Vergleich zum ersten Wahlgang hinzugewinnen. Das dürfte auch mit der massiven Mobilisierung seiner Anhänger in den vergangenen Tagen zu tun haben – sowohl auf der Straße, als auch per Social Media. Die Wahlbeteiligung war historisch hoch.
Lula sagte ergriffen: „Diese Wahlen haben mir viele Lektionen erteilt, wirklich viele Lektionen.“ Er versicherte, seine Regierung werde die Art und Weise, wie dieses Land regiert wird, ändern.
„Ich möchte Ihnen sagen, dass wir das Volk stärker an unseren Entscheidungen beteiligen werden und, dass die digitale Kommunikation in meiner Regierung einen sehr großen Stellenwert einnehmen wird“, sagte Lula.
Bolsonaro will Wahl nicht anerkennen
Wenige Minuten später, tritt Flávio Bolsonaro in Brasilia mit versteinertem Blick vor die Kameras. Das Ergebnis der Wahl werde er nicht anerkennen. Das sei unmöglich unter den gegebenen Umständen. Er werde die Annullierung dieser Wahlen beantragen, sagte Bolsonaro.
„Das ist hier alles ein ziemliches Spielchen. Ich werde nicht hinnehmen, dass die Spielregeln mitten im Spiel erneut von Lulas Freunden am Obersten Gerichtshof geändert wurden.“ Es sei unerklärlich, dass so etwas geschehen konnte.
Streit über verlängerte Zeiten in Wahllokalen
Was ist passiert? Das Oberste Gericht hatte die Stimmabgabe am Sonntag landesweit um zwei Stunden verlängert. Hintergrund waren allerdings Beschwerden beider Kandidaten beim Wahlgericht, das die Entscheidung mittrug. So meldete Lulas Wahlkampfteam Probleme mit dem Nahverkehr im Bundesstaat Bahía. Dies habe dazu geführt, dass Wähler nicht zu den Wahllokalen gekommen seien.
Auch Bolsonaro hatte sich für eine Verlängerung der Stimmabgabe ausgesprochen. Er verwies auf starke Regenfälle im Süden und Südosten Brasiliens, wo er besonders großen Rückhalt genießt. Verlängert werden konnte die Wahl allerdings nur in den Lokalen, in denen die Urnen noch nicht geschlossen waren.
Der Präsident des Wahlgerichtes Kassio Nunes Marques erklärte, es gebe keinen Grund, den Wahlprozess infrage zu stellen.
Nach dem Sieg in der ersten Wahlrunde war das Bolsonaro-Lager siegessicher in die Stichwahl gezogen – das sei alles nicht normal, findet Bolsonaro-Wählerin Larissa Abreu aus Barra da Tijuca. Leider gebe es große Zweifel am gesamten Wahlprozess. „Erneut erleben wir so einen Tag, das schürt große Zweifel und Misstrauen“, sagte sie.
Lula steht vor großen Herausforderungen
Lulas Sieg bremst eine Welle rechter Wahlerfolge in Lateinamerika und durchkreuzt Hoffnungen von US-Präsident Donald Trump auf einen weiteren Verbündeten in der Region.
Trotz des Wahlsiegs steht Präsident Lula nun vor massiven Herausforderungen, sagt der Politologe Oliver Stuenkel von der Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden in Washington. Vor allem, weil Bolsonaros Liberale Partei stärkste Kraft im Kongress ist.
„Die linken Parteien haben im Kongress, insbesondere im Senat, an Gewicht verloren, es wird schwer, regierungsfähige Mehrheiten zu finden“, sagt Stuenkel. Auch das regionale Umfeld sei äußerst ungünstig. Die große Mehrheit der Nachbarländer werde von rechten Präsidenten regiert.
„Zudem gibt es eine bilaterale Krise mit den Vereinigten Staaten, die den Druck etwas durch Sanktionen oder Zölle noch mal erhöhen könnten“, erklärt der Politologe. „Es ist also eine sehr schwierige Situation, in der die Erwartungen – auch angesichts der großen Unsicherheit, die derzeit in Europa herrscht – tatsächlich sehr gering sind.“
