Feldbetten und BunkerkatasterDobrindt will zivile Verteidigung mit zehn Milliarden aufrüsten
Im Bedrohungsfall sollen Bundeswehr und Zivilisten besser zusammenarbeiten. Dafür will Innenminister Dobrindt zehn Milliarden Euro in den Bevölkerungsschutz stecken. Die fließen in die Bunker-Infrastruktur, hunderttausende Feldbetten und ein neues ziviles Kommando.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant einem Bericht zufolge ein Milliardenprogramm zum Ausbau von Bevölkerungsschutz und ziviler Verteidigung. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtete, sollen dafür zehn Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die Mittel sollen unter anderem in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik etwa beim Technischen Hilfswerk fließen. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte der CSU-Minister dem Blatt. Es gehe um eine „klare Kante gegen hybride Bedrohungen“ und um „konsequente Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“.
Beim Bundesinnenministerium soll demnach eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ geschaffen werden. Diese soll auch die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall koordinieren. Ziel sei eine stärkere Vernetzung von militärischer und ziviler Verteidigung für mehr Sicherheit und Resilienz.
Konkret will Dobrindt dem Bericht zufolge bis 2029 unter anderem 1000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 neue Feldbetten beschaffen. Für Gebäude und Anlagen des THW soll ein Bauprogramm aufgelegt werden. Zudem soll an 50 Standorten eine medizinische Bundestaskforce für einen „Massenanfall“ von Verletzten aufgebaut werden. Bundesweit sollen dem Bericht zufolge außerdem alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst werden. Diese sollen anschließend in die Warn-App NINA des Bundes integriert und dort angezeigt werden.
Verfassungsschutz soll Geheimdienst werden
Zuletzt hatte Dobrindt angekündigt, den Verfassungsschutz zu einem „echten“ Geheimdienst auszubauen. So soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) noch in diesem Jahr mit zusätzlichen Befugnissen für die Bekämpfung von Spionage, Sabotage und Terrorismus ausgestattet werden. Die Sicherheitsbehörde soll bei einem Cyberangriff nicht nur auslesen und verstehen können, was ein ausländischer Geheimdienst vorhat, sondern den Angriff auch stören beziehungsweise die Einsatzmittel des Angreifers manipulieren darf.
Im Bundesinnenministerium verspricht man sich außerdem viel von der geplanten Einrichtung eines Gemeinsamen Abwehrzentrums für hybride Bedrohungen, in dem sich künftig Angehörige der Nachrichtendienste mit den Polizeibehörden von Bund und Ländern sowie Betreibern von Stromnetzen und anderen großen Anlagen austauschen sollen. Im Bedarfsfall soll auch die Bundeswehr dazukommen können.
