Bericht über RahmenabkommenIran dementiert Einigung – Vance spricht von „vielen Fortschritten“
Ein Bericht weckt Hoffnungen, dass sich die beiden Kriegsparteien USA und Iran auf einen Deal für eine längerfristige Waffenruhe und gegenseitige Zugeständnisse geeinigt haben könnten. Doch bereits nach wenigen Stunden ertönen gegenteilige Töne aus Teheran. US-Vize Vance ist derweil optimistisch.
Eine vorläufige Einigung auf ein Rahmenabkommen zum Iran-Krieg zwischen Teheran und Washington ist nach iranischen Angaben bislang weder fertiggestellt noch bestätigt. Das berichtete die den Revolutionsgarden – Irans Elitestreitmacht – nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim am Donnerstagabend unter Berufung auf eine dem Verhandlungsteam nahestehende Quelle. Teheran habe den pakistanischen Vermittler nicht darüber informiert, dass der Text fertiggestellt sei.
Man werde sowohl den Vermittler als auch die Öffentlichkeit benachrichtigen, sobald er fertiggestellt sei, teilte die Quelle laut Tasnim weiter mit. Sie fügte hinzu, dass Berichte westlicher Medien, wonach das Abkommen bereits abgeschlossen sei und nur noch auf Bekanntgabe durch beide Seiten warte, falsch seien.
Zuvor hatte das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtet, Unterhändler aus den USA und dem Iran hätten eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Iran-Krieg erzielt. US-Präsident Donald Trump und die Führung der iranischen Seite müssten aber noch zustimmen. US-Kreise bestätigten auf Nachfrage den Inhalt des Medienberichts.
US-Vize-Präsident JD Vance nährte die Hoffnungen auf eine baldige Einigung. Bei den Verhandlungen über eine Verlängerung der aktuellen Feuerpause seien „viele Fortschritte“ gemacht worden, sagte Vance vor Journalisten. Man sei „noch nicht am Ziel“, aber nah dran. Es gebe noch einige Streitpunkte, die die iranischen Bestände an angereichertem Uran und die Frage der Anreicherung beträfen. „Es ist schwer zu sagen, wann genau oder ob der Präsident die Absichtserklärung unterzeichnen wird“, erklärt Vance. Man diskutiere noch über einige Formulierungen. „Es geht im Moment hin und her wegen einiger sprachlicher Details“. Der Vizepräsident fügte hinzu: „Ich kann nicht garantieren, dass wir ans Ziel kommen, aber im Moment habe ich ein ziemlich gutes Gefühl dabei.“
Brüchige Waffenruhe seit Anfang April
Laut dem Bericht von „Axios“ würden mit dem Rahmenabkommen die Waffenruhe verlängert und Verhandlungen über Irans Atomprogramm aufgenommen werden. Das Rahmenabkommen umfasse einen Zeitraum von 60 Tagen. Teil der Einigung ist demnach auch ein uneingeschränkter Schiffsverkehr ohne Gebühren durch die Straße von Hormus. Zudem soll Iran innerhalb von 30 Tagen Minen in der Meerenge entfernen.
Nach Kriegsbeginn am 28. Februar war der für den Ölhandel wichtige Schiffsverkehr durch die Meerenge vor Iran weitgehend zum Erliegen gekommen. Das Regime blockierte die Durchfahrt, daraufhin schossen die Preise für Öl und Gas an den weltweiten Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten in der Folge iranische Häfen. Dem Bericht zufolge soll Teil der Einigung auch sein, dass die USA einige Ausnahmen bei Sanktionen gegen den Iran gewähren, damit das Land Öl verkaufen kann.
In der Absichtserklärung soll laut dem Medienbericht auch stehen, dass sich Iran dazu verpflichtet, keine Atomwaffen anzustreben. Und die USA würden sich dazu bereit erklären, im Rahmen der Verhandlungen über eine Lockerung der Sanktionen und die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen. In den Verhandlungen soll es auch um die Entsorgung von Irans hochangereichertem Uran gehen.
Seit dem 8. April herrscht in dem Krieg eine Waffenruhe. Trotzdem gab es rund um die Straße von Hormus schon mehrere gegenseitige Angriffe. In dem Rahmenabkommen soll laut dem Medienbericht auch festgehalten werden, dass der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon enden solle.
