Weitere Minister vor dem Fall?Xi droht Taiwan – und will „Korruption bekämpfen“
Wenn Chinas autoritärer Staatsführer Xi Jinping von Korruptionsbekämpfung spricht, dürfte das für Unruhe in der Parteielite sorgen. Zwei Minister haben bereits ihre Posten verloren. Zudem gibt es neue Drohungen in Richtung Taiwan.
Chinas Präsident Xi Jinping hat eine Stärkung des Militärs und die Bekämpfung von Korruption innerhalb der herrschenden Kommunistischen Partei angekündigt. „Wir müssen die Modernisierung der Landesverteidigung und der Streitkräfte vorantreiben“, sagte Xi bei einer Rede vor politischen und militärischen Führungskräften sowie Mitgliedern der Kommunistischen Partei anlässlich des 105. Jahrestages der Parteigründung. Weiter sagte Xi, die Kommunistische Partei müsse den „entscheidenden, langwierigen und umfassenden Kampf gegen die Korruption entschlossen führen“.
Xis Vorgehen gegen Korruption hat in den vergangenen Jahren zwei Verteidigungsminister zu Fall gebracht. Zudem wurde die einst siebenköpfige Zentrale Militärkommission – Chinas oberstes Militärgremium – auf ihn selbst und einen weiteren General reduziert.
Xi bekräftigte, China solle die Kontrolle über das demokratische und selbstverwaltete Taiwan erlangen. Er forderte sein Land auf, sich dabei „der Einmischung durch externe Kräfte zu widersetzen“. Xi nannte jedoch keine Länder namentlich. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischen Mitteln wieder mit dem Festland vereint werden soll.
Die Kommunistische Partei Chinas wurde am 1. Juli 1921 gegründet. Sie hatte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua Ende 2025 mehr als 101 Millionen Mitglieder.
