Erst Norwegen, dann Finnland: Vier Tage war Außenminister Wadephul an der NATO-Nordflanke unterwegs. Und immer wieder geht es um eine Frage: Wie kann man sich besser gegen Russland schützen?
Sanft rauscht der Sommerwind durch die Gräser. Grillen zirpen, Bienen summen umher. Nichts erinnert an das geschäftige Treiben, das am finnisch-russischen Grenzübergang Vaalimaa früher geherrscht hat. Rund drei Millionen Grenzübertritte wurden hier zu Hochzeiten gezählt. Es herrschte ein reger kleiner Grenzverkehr.
Jetzt liegen die großen Einkaufszentren auf der finnischen Seite verlassen da. Die Entscheidung, die Grenze zu schließen – für viele hier ein großer finanzieller Verlust. Infrage aber stellt die Entscheidung hier niemand. Weil klar sei, dass Russland sich nicht an die Grenzabkommen halte, erklärt die finnische Außenministerin Elina Valtonen.
Russland hatte 2023 immer mehr Menschen aus Drittstaaten, die in die EU wollten, ohne Papiere passieren lassen. Eine gezielte Instrumentalisierung von Migrantinnen und Migranten – betont auch Außenminister Johann Wadephul (CDU). Um Druck auszuüben auf Finnland und andere EU-Staaten. Eine von vielen Formen hybrider Bedrohung.
Zwei Tage besuchte Außenminister Wadephul Finnland – und traf unter anderem auf seine Amtskollegin Valtonen.
Sicherheit mit Russland noch möglich?
Die alte Formel, dass es Sicherheit nur mit und nicht gegen Russland geben kann, ist aus Sicht des deutschen Außenministers passé. Dass sich viele wünschen, dass es wieder Handel mit Russland gibt, Kontakt mit den Menschen in Russland – dafür hat er Verständnis.
Das alles werde es aber nur geben, wenn die russische Regierung ihre Politik grundlegend ändere: Aufhöre, die Ukraine anzugreifen, den Cyberraum zu attackieren und zu versuchen, die Gesellschaften zu spalten. Das seien Träume, die man haben könne, sagt Wadephul: „Aber die Realpolitik gebietet, sich anders zu verhalten.“
Aufrüstung auf beiden Seiten
Zur Realität gehört, dass beide Seiten aufrüsten. Durch den NATO-Beitritt Finnlands ist die mehr als 1.300 Kilometer lange finnisch-russische Grenze zur NATO-Grenze geworden. Russland kündigte direkt an, neue Militärbasen an der Grenze bauen und aufrüsten zu wollen. Ein neuer Militärbezirk wurde geschaffen. Truppen sollen aufgestockt werden, sobald es dafür Kapazitäten gibt. Der Krieg gegen die Ukraine bindet weiter viele Kräfte.
Nicht nur in Finnland werden die entsprechenden Maßnahmen genau verfolgt. Für die NATO heißt das, mehr Verantwortung zu übernehmen. Außenminister Wadephul spricht von einem „absoluten Gamechanger“, einem positiven: mit Blick auf die Sicherheitslage der NATO und Europas.
Es gehören aber auch schwerwiegende Entscheidungen dazu. So ist Finnland aus dem Ottawa-Abkommen ausgetreten, das den Einsatz von Landminen verbietet. Finnland halte sich aber daran, Minen nur im Kriegsfall einzusetzen, betont die finnische Außenministerin Valtonen.
Der deutsche Außenminister akzeptiert das. Die Entscheidung zeigt aus seiner Sicht, wie sehr der russische Krieg gegen die Ukraine die internationale Ordnung, die Rüstungskontrollarchitektur verändert hat. Er vertraut den Einschätzungen der Finnen. Schätzt deren pragmatischen, nüchternen Blick auf die Lage.
Die finnische Grenze zu Russland ist seit April 2023 auch NATO-Grenze.
„Wir müssen einfach komplett umdenken“
Und der zeigt sich auch beim Zivilschutz. Finnland ist schon lange vorbereitet auf alle Eventualitäten. Es gibt Notfallübungen, viele, die sich freiwillig engagieren und Schutzräume. Allein in der Hauptstadt Helsinki mit seinen rund 700.000 Einwohnern gibt es Schutzräume für rund 900.000 Menschen.
„Ich glaube, wir müssen einfach komplett umdenken“, stellt Außenminister Wadephul fest. Das Zusammenspiel von Staat und Gesellschaft, die Vorbereitung, die nicht auf Angst oder Panikmache beruht, beeindruckt ihn. Auch wie tief verankert sie ist in der Mentalität.
Der Außenminister nimmt sich auf der Reise nach Finnland und Nord-Norwegen viel Zeit, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. An Bord des Patrouillenschiffes „Turva“ ist Wadephul Zeuge einer Übung: Als Spezialkräfte des Grenzschutzes sich von einem Hubschrauber abseilen, die Brücke stürmen, die Waffen im Anschlag, um das Schiff unter Kontrolle zu bringen. Für einen Moment wird alles still. Auch weil klar ist, dass es um mehr geht als ein abstraktes Übungsszenario.
Für den deutschen Minister ergeben sich daraus weitere Fragen. Es geht um Kooperationen, um Informationsaustausch. Wieder steht die Frage im Raum, wie man sich gemeinsam besser schützen kann.
Norwegen als „Radar der NATO“
Das gilt nicht nur für die Ostsee. Auch der Nordatlantik, die Zusammenarbeit mit Norwegen spielt für Deutschland eine immer größere Rolle. „Ihr seid gewissermaßen unser Frühwarnsonar und Radar der NATO im Nordatlantik“, sagt der CDU-Politiker zu seinem norwegischen Amtskollegen Espen Barth Eide. Der hat extra seinen Sommerurlaub unterbrochen, um beim Programm in Bodø, nördlich des Polarkreises mit dabei sein zu können.
Ihre erste Station: das Hauptquartier der norwegischen Streitkräfte in Reitan. Es liegt tief in einem Berg. Ein langer, weiß gestrichener Gang führt hinein. Vorbei an den Flaggen der NATO-Mitgliedsländer, dem offiziellen Foto-Spot. Türen und Gänge gehen ab. Treppen führen hinunter zum Lagezentrum. Ein Raum voller Bildschirme, in der Nachrichten aus aller Welt ebenso verfolgt werden wie Bewegungen von Schiffen und Flugzeugen im Hohen Norden.
Ein Gespräch unter Amtskollegen: Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Norwegen wird immer wichtiger.
Hier laufen alle Fäden zusammen. Militärisch: mit Blick auf die eigenen Streitkräfte und die NATO-Verbündeten. Eng eingebunden sind aber auch zivile Strukturen, um im Ernstfall reagieren zu können. Von Banken, über Wetterdienste, Blaulichtorganisationen bis hin zur Eisenbahn.
Das strukturierte Miteinander von Streitkräften und Gesellschaft – auch das ist etwas von dem Deutschland lernen könne, meint der Außenminister.
Hybride Bedrohungen und offene Leitungen
Auch hier im Hohen Norden geht es um hybride Attacken, Provokationen. Russische Kampfjets, die den Luftraum verletzen. Russische Atom-U-Boote, die auf ihrem Weg in den Atlantik die norwegische Küste passieren. Sie ausfindig zu machen und zu identifizieren, gehört mit zu den Aufgaben im Hauptquartier.
Auf dem Programm stehen für Norwegens Streitkräfte aber auch regelmäßige, auch persönliche Treffen mit dem FSB, der für den Schutz der russischen Grenze zuständig ist. Jeden Mittwoch wird zudem die russische Nordmeer-Flotte in Murmansk kontaktiert.
Oft dauern die Kontakte nicht länger als 20 Sekunden. Selbst wenn nur kurz über das Wetter geredet wird: Auch das ist in diesen Zeiten, in denen die Beziehungen auf Eis liegen, wichtig. Auch das gehört aus norwegischer Sicht zu einer guten Vorbereitung dazu.
