Die Union muss nach nach dem Rücktritt von Spahn einen neuen Fraktionsvorsitzenden suchen. Gehandelt werden unter anderem Kanzleramtschef Frei und Innenminister Dobrindt. Aber das hätte weitere Folgen.
Der Druck war in den vergangenen Tagen enorm gewachsen – die CDU-Parteispitze musste handeln. So schätzt ARD-Hauptstadtkorrespondent Torben Lehning die Situation nach dem angekündigten Rücktritt ihres Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn ein. Gerade vor den anstehenden Landtagswahlen sei es notwendig geworden, eine schnelle Entscheidung zu treffen.
Dabei sei es um die Glaubwürdigkeit der Partei gegebenüber den Wählern gegangen, aber auch die Forderungen innerhalb der Union hätten dazu beigetragen, die Diskussionen rasch zu beenden. „Es war ganz klar, je früher die Entscheidung fällt, desto besser ist es für die Partei“, sagte Lehnert weiter. Der Rückhalt für den Fraktionsvorsitzenden sei eindeutig geschwunden. „Eine Verteidigung für Jens Spahn gab es kaum.“
Unter anderem hätten sich die Frauenunion und auch CDU-Politiker aus dem konservativen Lager gegen Spahn gestellt. Außerdem habe es Forderungen nach einer Entscheidung der Parteispitze aus den Landesverbänden gegeben.
Die Suche nach einem Nachfolger beginnt
Allerdings seien die Debatten nicht ganz zu Ende, so Lehnert. Es müsse ein Nachfolger gefunden werden. „Das Personalkarussell beginnt sich nun zu drehen.“ Es stünden bereits einige Namen im Raum, wie zum Beispiel Kanzleramtschef Thorsten Frei oder Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Aber wenn einer von beiden den Vorsitz übernehmen würde, würde das gleichzeitig bedeuten, dass ein weiteres wichtiges Amt neu besetzt werden muss.
Auch die Debatten um die Glaubwürdigkeit der Partei seien laut Lehnert noch zu führen. Viele Bürger hätten sich gefragt, warum Spahn nicht zu seiner politischen Haltung zur Leihmutterschaft gestanden habe. Das müsse die Union nun aufarbeiten.
