Ukraine-Gespräche am GolfKushner für direkte Gespräche zwischen Europa und Russland
Während Russen, Ukrainer und Amerikaner in Abu Dhabi verhandeln, sitzen die Europäer nicht am Tisch. Trumps Schwiegersohn Kushner verlangt nun eine eigene Verhandlungsspur zwischen Brüssel und Moskau. Dabei sollte es um „umfassendere Sicherheitsvereinbarungen“ gehen.
Der US-Gesandte Jared Kushner hat vor den Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi direkte Gespräche zwischen Vertretern Europas und Russlands angemahnt. Beide Seite müssen Verhandlungen über „umfassendere Sicherheitsvereinbarungen“ führen, sagte Kushner. Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump fügte mit Blick auf die bevorstehenden Gespräche zwischen Moskau und Kiew unter Vermittlung der USA hinzu: „Wir sind uns bewusst, dass schwierige Entscheidungen bevorstehen.“
Am Dienstag und Mittwoch kommen Unterhändler Russlands, der Ukraine und der USA zu Dreiergesprächen über den Ukraine-Krieg in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammen. Dass EU-Länder dabei direkt mit am Tisch sitzen, ist nicht vorgesehen – und das, obwohl US-Präsident Donald Trump vergangene Woche ein „sehr großes“ Abkommen in Aussicht gestellt hatte, das „ganz Europa“ betreffen könnte.
Später erklärte Brüssel zwar, dass die EU „gemeinsam mit unseren Partnern“ in Abu Dhabi dabei sein werde. Außerdem sollten Vertreter der Nato, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens an den Golf reisen, erklärte ein EU-Beamter. Es sei aber noch unklar, wie genau sie in die Verhandlungen eingebunden würden.
Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer sagte in Berlin, die Bundesregierung werde bei den Verhandlungen in Abu Dhabi „nah dran“ sein. Deutschland werde „auf Ebene des sicherheitspolitischen Beraters“ präsent sein. Dabei stimme sich Berlin „eng im europäischen Kontext“ ab. Auf die Frage, wie die deutsche Beteiligung bei den Verhandlungen aussehen könnte, wollte sich Meyer nicht konkret äußern. „Wir haben inhaltliche Interessen bei diesen Gesprächen, und die werden wir auch vor Ort wahrnehmen“, fügte er hinzu. Deutsche Vertreter würden so lange in dem Golfstaat bleiben, wie dies nötig sei.
Der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow erklärte in Onlinediensten, die Ukrainer würden am Rande der Gespräche in Abu Dhabi „separate Koordinierungstreffen mit unseren europäischen Partnern abhalten“. Er teilte weiter mit, dass Vertreter Deutschlands, Großbritanniens, Italiens, Frankreichs sowie solche der EU und der Nato vor Ort sein würden.
