„Bereit für Militäroperationen“Trump will wohl Iran-Deal verschärfen
Die Unterhändler Washingtons und Teherans führen seit Tagen intensive Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zur Verlängerung der Waffenruhe. Nun rückt eine Einigung erneut in weite Ferne. Zudem steht ein Wiederaufflammen des Iran-Krieges im Raum.
US-Präsident Donald Trump hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge Änderungen am Iran-Abkommen verlangt, auf das sich seine Vertrauensleute bereits mit den Unterhändlern aus Teheran verständigt hatten. Trump habe den neuen Entwurf zur Prüfung an den Iran geschickt, berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Dem Bericht zufolge ist jedoch unklar, was die Änderungen genau enthalten. Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ will der US-Präsident mehrere Punkte des Abkommens verschärfen, die ihm persönlich wichtig seien. Deshalb müssten die Delegationen nun noch eine weitere Schleife drehen, die mehrere Tage dauern könne.
Die Forderung des Iran nach Freigabe eingefrorener Auslandsvermögen soll laut „New York Times“ dazu beigetragen haben, dass Trump dem Abkommensentwurf seine Unterstützung bislang verweigert. Iranische Medien und andere Beobachter der Verhandlungen gaben sich überzeugt, dass eine vorläufige Einigung in den Gesprächen aus Sicht der Führung in Teheran entscheidend mit der Freigabe von blockiertem Geld zusammenhängt.
Dem Iran Zugang zu diesem Geld zu gewähren, insbesondere bevor ein umfangreiches Abkommen abgeschlossen sei, wäre für Trump eine bittere Pille, schreibt die „New York Times“. Auch weil der Republikaner wiederholt den früheren US-Präsidenten Barack Obama für Sanktionslockerungen und die Freigabe von Zahlungen an den Iran im Rahmen des unter ihm verhandelten Wiener Atomabkommens von 2015 kritisiert hatte.
„Axios“ zufolge hat auch der geplante Umgang mit den iranischen Beständen hoch angereicherten Urans noch immer nicht den Segen des Präsidenten gefunden, ebenso wie die Formulierungen zur vollständigen Wiedereröffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr. Quelle auch hier: zwei US-Beamte.
Trump sei mitgeteilt worden, dass es etwa drei Tage dauern würde, bis die Iraner antworten würden. „Sie sitzen buchstäblich in Höhlen und nutzen keine E-Mails“, wird ein hochrangiger Regierungsbeamter von „Axios“ zitiert. Es werde eine Einigung geben. „Wie schnell, werden wir sehen. Wir sind bereit zu warten, damit der Präsident bekommt, was er verlangt. Es könnte eine Woche dauern. Es könnte schneller gehen. Es könnte auch länger dauern. Wir hoffen, zum Wochenwechsel etwas vorweisen zu können“, sagte der hochrangige Regierungsbeamte.
Mit Neustart des Iran-Krieges gedroht
In einem Gespräch mit Fox News sagte Trump, er habe es nicht eilig mit einem Abkommen mit dem Iran. Washington bekomme in den laufenden Verhandlungen „langsam aber sicher“, was es wolle. Er würde ein Abkommen mit dem Iran bevorzugen, sei aber auch bereit, zu Militäroperationen zurückzukehren, so Trump.
Zuvor hatte auch Verteidigungsminister Pete Hegseth auf einem Forum zu Verteidigungsfragen in Singapur mit dem Neustart des Iran-Krieges gedroht. Seinen Angaben zufolge sind die USA „mehr als fähig“, den Krieg gegen den Iran wieder aufzunehmen. „Unsere Bestände sind dafür mehr als ausreichend – sowohl vor Ort als auch weltweit“, sagte der Pentagon-Chef. „Wenn es notwendig ist, können wir wieder starten.“
