Einsatz „nicht in Sicht“Straße von Hormus: Pistorius erwägt Abzug deutscher Schiffe
Im Zweifel sollen deutsche Soldaten ihren Sommer „bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 in Dschibuti verbringen“, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Bei der Hängepartie um einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus ist er derzeit skeptisch. Der Iran sieht sich am längeren Hebel.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die beiden Schiffe der Bundeswehr, die für einen möglichen Militäreinsatz in der Straße von Hormus ins afrikanische Dschibuti verlegt wurden, möglicherweise im Sommer wieder nach Hause holen. „Sie werden nicht unendlich warten“, sagte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. Er wies darauf hin, dass derzeit nicht absehbar sei, dass die Bedingungen für einen Militäreinsatz zur Sicherung des wichtigen Handelswegs bald erfüllt würden.
Die Bundesregierung hatte bereits vor Wochen das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region geschickt, um dort für einen Einsatz zur Räumung von Minen bereitzustehen. Zu den Voraussetzungen zählen aber eine Vereinbarung über ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen, die Zustimmung der direkten Anrainer Iran und Oman und rechtliche Grundlagen, darunter die Zustimmung des Bundestags.
„Im Augenblick gibt es kein Szenario, das ich sehe, in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren können sollten, um Minen zu räumen“, sagte Pistorius. Der Iran habe am Dienstag Frankreich eine klare Absage für eine solche Mission erteilt. „Von daher ist das überhaupt nicht in Sicht.“
Das führe „logischerweise dazu, dass wir unsere beiden Schiffe nicht bis in den Herbst dort liegen lassen werden, in der Erwartung, dass irgendwann mal was passiert“, betonte Pistorius. „Wir werden dann im Sommer rechtzeitig die Entscheidung treffen, dass im Zweifel unsere Soldaten ihren Sommer bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 in Dschibuti verbringen.“
Teheran sieht historische Chance
Der Iran pocht auf die Kontrolle über die Straße von Hormus sowie eine Gebühr für die Schiffspassage und will dies Insidern zufolge notfalls auch mit Gewalt erzwingen. Die Führung in Teheran strebe eine dauerhafte formelle Anerkennung eines solchen Kontrollrechts an, sobald das jüngste Übergangsabkommen mit den USA auslaufe, sagten zwei ranghohe Regierungsvertreter des Iran der Nachrichtenagentur Reuters.
Die iranischen Unterhändler würden sich bei den Friedensgesprächen mit den Vereinigten Staaten erst dann anderen Streitpunkten zuwenden, wenn eine Einigung in dieser Frage erzielt sei. Der Iran sei auch bereit, diese Forderungen mit Gewalt durchzusetzen, sollten sich andere Länder nicht bereiterklären, seine Bedingungen zu akzeptieren, erläuterte ein Insider. Teheran werde nicht nachgeben, selbst wenn dies zu einer erneuten und verschärften Konfrontation mit den USA führe.
Der Iran glaube, eine „historische Chance“ zu haben, sich einen langfristigen Vorteil zu sichern, nachdem er den Krieg mit den USA und Israel überstanden habe, sagte ein anderer ranghoher Vertreter der Islamischen Republik. Die Länder, in denen Reedereien tätig sind, würden eine iranische Kontrolle über die Meerenge aufgrund der steigenden Kosten des Konflikts letztendlich akzeptieren, und die Regierung in Washington würde dies ebenfalls akzeptieren, um eine ununterbrochene weltweite Energieversorgung zu gewährleisten.
