Früher als geplantJuli Zeh hört als Verfassungsrichterin auf
Aus der „Herzensangelegenheit“ wurde offenbar zu viel Arbeit: Seit 2019 ist die Schriftstellerin und Autorin Juli Zeh ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Brandenburg. Damit ist jetzt Schluss.
Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hat ihr Amt als Verfassungsrichterin in Brandenburg aufgegeben. Sie habe um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten und dies mit der „hohen Arbeitsbelastung durch berufliche Verpflichtungen“ begründet, teilte der Landtag in Potsdam mit.
Zeh war seit 2019 ehrenamtliche Verfassungsrichterin. Ihre Amtszeit sollte regulär bis 2029 dauern. In einem Schreiben an Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke bedauerte Zeh, dass sie nicht mehr das notwendige zeitliche Engagement für das Ehrenamt aufbringen könne, wie der Landtag mitteilte. Das Parlament muss nun über eine Nachfolge entscheiden.
Zeh, die am Gericht mit ihrem bürgerlichem Nahmen Julia Finck geführt wird, hat Rechtswissenschaften studiert, ist Mitglied der SPD und war von den Sozialdemokraten als Verfassungsrichterin vorgeschlagen worden. 2019 hatte die Autorin zu ihrem Amt gesagt: „Als Verfassungspatriotin ist es mir eine Herzensangelegenheit, dem Rechtsstaat auf diese Weise zu dienen.“
Landtag muss über neue Kandidaten entscheiden
Das Landesverfassungsgericht – ein neunköpfiges Gremium mit Sitz in Potsdam – überwacht die Einhaltung der Verfassung des Landes Brandenburg. Die Amtszeit dauert regulär zehn Jahre. Dem Gericht können auch Laienrichter angehören. Das Verfassungsgericht wird seine Arbeit zunächst mit acht Richtern fortsetzen, wie die Geschäftsleiterin des Gerichts, Rena Schuncke, auf Anfrage mitteilte. Derzeit seien dort 95 Verfahren anhängig.
Die Richter werden vom Landtag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Das Parlament muss sich mit neuen Kandidaten für das Gremium befassen. Im Jahr 2029 endet die Amtszeit mehrerer Verfassungsrichter, wie der Vorsitzende des Gerichts, Markus Möller, im September sagte.
