Interview
Israel könnte nach der Parlamentswahl erneut auf Neuwahlen zusteuern, sagt der Nahost-Experte Woertz im Interview. Zugleich seien neue Kämpfe im Iran-Krieg nicht auszuschließen – wovon Premier Netanjahu auch profitieren könnte.
NDR Info: Haben Sie so ein knappes Rennen erwartet und dass gerade auch der Likud von Benjamin Netanjahu doch noch mal so viele Stimmen holt?
Eckart Woertz: Es war weithin erwartet worden, dass wir diese Patt-Situation haben werden, dass also der Regierungsblock seine absolute Mehrheit der Sitze verliert, aber auch der Oppositionsblock eine solche nicht erringt. Jetzt hat man diese Situation und wird schauen müssen, wie diese sich auflösen lässt – oder ob sie vielleicht gar nicht auflösbar ist. Dann würde man wieder zu Neuwahlen kommen, wie das ja in der Periode von 2019 bis 2021 wiederholt der Fall war.
Könnte Netanjahu auf Neuwahlen spekulieren?
NDR Info: Schafft man es nicht mit der Regierungsbildung, könnte Netanjahu zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung im Amt bleiben. Aber was würde das dann für Israel bedeuten? Eine politische Dauerkrise bis zu immer neuen Parlamentswahlen?
Woertz: Es könnte eine gewisse Unsicherheit fortbestehen. Man muss auch sehen, dass es in nächster Zukunft andere Veränderungen geben könnte. Es gibt Befürchtungen, dass es einen weiteren größeren Waffengang im Iran-Krieg geben könnte, was auch die interne israelische Dynamik etwas verändern würde. Und auch die vielen Auslands-Israelis, die jetzt für diese Wahl angereist sind und eher dem zentristischen und linken Spektrum zuzuordnen sind, würden vermutlich bei einer Neuwahl nicht unbedingt erneut anreisen.
Insofern könnte hier eine Spekulation von Netanjahu durchaus sein, dass er als politischer Überlebenskünstler bei Neuwahlen eventuell besser abschneiden könnte als in diesen Wahlen.
Aber zunächst muss man schauen, ob eine Regierungsbildung möglich ist. Die Opposition selber hätte mit Duldung der arabischen Parteien durchaus eine Mehrheit. Allerdings haben verschiedene Oppositionsparteien eine solche Duldung in der Vergangenheit ausgeschlossen. Das wäre zum Beispiel eine Möglichkeit, dass man vielleicht doch zu einer Einigung kommt.
Zur Person
Professor Eckart Woertz ist Direktor des GIGA Instituts für Nahost-Studien in Hamburg.
Die Stärken Eisenkots
NDR Info: Netanjahu hat einen Vorteil: Er hat Erfahrung als Premier. Sie haben ihn auch einen politischen Überlebenskünstler genannt. Sein Herausforderer, Ex- Armeechef Gadi Eisenkot, hat das nicht. Könnte es aber Eisenkot doch noch gelingen, seine Stärken stärker ins Spiel zu bringen?
Woertz: Eisenkots Stärke ist, dass er in militärischen und Sicherheitsfragen durchaus auch ein Hardliner mit erheblicher Autorität als früherer Militär ist, aber eben sehr viel bodenständiger ist als Netanjahu und ihm auch nicht dieser Geruch der Korruption anhaftet. Netanjahu muss sich diesbezüglich ja gerichtlich verantworten.
Neue Kampfhandlungen nach US-Zwischenwahlen?
NDR Info: Was erwarten Sie, was Israels Feinde jetzt tun werden – die Hisbollah im Libanon, die Hamas in Gaza? Werden Sie versuchen, diese unklare politische Situation für sich zu nutzen?
Woertz: Ich glaube nicht, dass das Israel jetzt entscheidend militärisch schwächt, auch wenn Netanjahu versucht, diesen Eindruck zu erwecken. Und ich glaube, und das weiß auch die Gegenseite, dass das Militär und die Sicherheitsbehörden weiterhin handlungsfähig sind. Insofern würde ich das für Israel weniger problematisch einschätzen.
Allerdings kann es nach einer Patt-Situation, die nicht aufgelöst wird, und nach den Midterm-Wahlen in den USA, wenn Donald Trump vielleicht einem erneuten Waffengang geneigter ist – weil er steigende Ölpreise politisch nicht mehr so fürchten muss – erneut zu einer regionalen Eskalation kommen, die Netanjahu durchaus begrüßen würde.
Baut Netanjahu auf ein Zusammenrücken?
NDR Info: Gehen Sie denn davon aus, dass das noch passieren wird, dass die USA, Trump und Israel mit Netanjahu noch mal losschlagen?
Woertz: Dieses Risiko besteht und wird auch in den entsprechenden Kreisen als solches gehandelt. Auch bestimmte Indizien, dass zivile Angehörige von Militärpersonal der USA in der Region evakuiert worden sind, würden eher darauf hindeuten, dass das eine Möglichkeit ist.
Und politisch käme es Netanjahu vielleicht durchaus gelegen. Er könnte sich als „Mister Security“ inszenieren und auf sogenannte „rally around the flag“-Effekte (Anm. d. Red.: engl. „um die Flagge scharen“) spekulieren, dass also gerade sein Lager enger zusammenrücken würde.
Unklare und unerreichte Ziele
NDR Info: Was würde das für die Region bedeuten? Eine weitere Destabilisierung?
Woertz: Sie ist ja schon sehr instabil. Das würde eine weitere Eskalation bedeuten. Der Iran-Krieg wurde ja mit unklaren politischen Zielen verfolgt und soweit diese in sehr chaotischer Weise vom amerikanischen Präsidenten formuliert wurden, sind sie nicht unbedingt erreicht worden.
Die mögliche Nuklearbewaffnung Irans ist zwar erheblich zurückgeworfen worden, aber nicht aus der Welt. Und es ist ein ganz wichtiges neues Problem erst geschaffen worden, nämlich die Schließung oder die Gefährdung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus. Und ob man dies nun mit einem weiteren Waffengang lösen kann, dahinter würde ich ein großes Fragezeichen stellen.
Das Gespräch führte Stefan Schlag, NDR Info. Für die schriftliche Fassung wurde das Interview leicht angepasst.
