„Gegenleistung für Dienste“Trump droht Iran in Straße von Hormus mit US-Maut
Trotz der Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran ist der freie Schiffsverkehr in der Straße von Hormus nicht gesichert. Nach israelischen Angriffen im Libanon sperrt das iranische Militär die Meerenge. Donald Trump erwägt als Reaktion US-Durchfahrtsgebühren.
US-Präsident Donald Trump hat bei einem Scheitern der Verhandlungen mit dem Iran eine US-Maut für die Straße von Hormus angedroht. Während der 60 Tage geltenden Waffenruhe im Zuge der Rahmenvereinbarung mit dem Iran werde es in der wichtigen Meerenge „keine Maut geben“ erklärte Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social. Sollten die Verhandlungsführer jedoch bei ihren bevorstehenden keine umfassende Einigung zur Beendigung des Iran-Krieges erzielen, würden die USA Gebühren für den Seeweg erheben.
Die Gebühr würde „als Gegenleistung für Dienste“ erhoben werden, welche die USA „als Schutzengel der Länder des Nahen Ostens erbracht“ hätten, warnte Trump. Zudem sollten damit „vergangene, gegenwärtige und zukünftige Kosten erstattet“ werden.
Die Straße von Hormus liegt zwischen dem Golf von Oman und dem Persischen Golf. Der Iran hatte die für den weltweiten Handel mit Öl, Flüssiggas und weiteren Gütern wichtige Meerenge nach Beginn des Krieges mit den USA und Israel Ende Februar weitgehend blockiert. Daraufhin waren die Ölpreise weltweit stark gestiegen. Die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade gegen iranische Häfen.
Ein unter Vermittlung Pakistans und Katars ausgehandeltes Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht vor, binnen 60 Tagen einen endgültigen Vertrag für eine umfassende Friedenslösung auszuhandeln. Die Absichtserklärung sieht auch eine Öffnung der Straße von Hormus vor.
Zudem bestand Teheran darauf, dass die Vereinbarung eine Einstellung der Kämpfe im Libanon umfasst, wo die von ihm unterstützte Hisbollah aktiv ist. Das iranische Militär teilte am Samstag jedoch mit, dass es die Meerenge erneut sperren werde und begründete dies mit Israels Angriffen im Libanon.
Die mit dem Iran verbündete Hisbollah hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Ziele im Libanon und rückte zudem mit Bodentruppen im Süden des Landes vor. Eine zwischen beiden Ländern vereinbarte Waffenruhe erkannte die Hisbollah nie an. Am Freitag hatten sich Israel und die Hisbollah nach US-Angaben auf eine Waffenruhe verständigt, die am Freitagnachmittag in Kraft trat. Beide Seiten warfen sich am Samstag jedoch gegenseitig Verstöße dagegen vor.
