Hoffnung vor Treffen in AnkaraMerz: Nato-Gipfel könnte Einschnitt im Ukraine-Krieg markieren
Was plant Donald Trump mit der Nato? Und kann der Gipfel wirksame Maßnahmen für den Ukraine-Krieg beschließen? Vor dem Bündnistreffen in Ankara herrscht in Europa mal wieder Unsicherheit. Kanzler Merz gibt sich jedoch hoffnungsvoll – und kontert einen Seitenhieb des US-Präsidenten.
Kanzler Friedrich Merz hat vor dem Nato-Gipfel in Ankara die Hoffnung geäußert, von dem Treffen könne ein wichtiges Signal für die von Russland angegriffene Ukraine ausgehen. „Ankara könnte einen Einschnitt in diesem Krieg markieren“, sagte der CDU-Chef in Berlin vor seinem Abflug zum Nato-Gipfel in der türkischen Hauptstadt. „Dem Kreml dürfte langsam klar sein, dass sich Russland in diesem Krieg nicht durchsetzen wird und seine Kriegsziele nicht erreichen wird“, fügte Merz hinzu.
Merz bezog sich darauf, dass es in Ankara auf deutsche Initiative eine Vereinbarung der europäischen Bündnismitglieder geben soll, die Ukraine mit weiteren Mitteln auszustatten.
Zudem wolle man versuchen, die Einigkeit auszubauen, die kürzlich beim G7-Gipfel in Évian am Genfersee gelungen sei, sagte Merz. Dort hätten die Mitglieder der Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump „sehr eindeutig gefordert, dass Moskau diesen Krieg beenden muss. Es liegt an Moskau, und dies ist unsere gemeinsame Überzeugung“.
Merz kontert Trump: Verteidigungsausgaben verdoppelt
Vor dem Hintergrund von Trumps Kritik, die Europäer und auch Deutschland leisteten zu wenig für die Nato, betonte der Kanzler, die Bundesrepublik habe seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihre Verteidigungsausgaben verdoppelt. Ohne Trump beim Namen zu nennen, ergänzte er: „Wir leisten diesen Kraftakt nicht, um irgendjemandem einen Gefallen zu tun. Wir leisten diesen Kraftakt, weil es notwendig ist für unsere Verteidigung, für unsere Sicherheit“.
Russland bleibe eine ernsthafte Bedrohung, warnte Merz. Jeden Tag teste Moskau die Entschlossenheit der Nato durch Cyberangriffe, Sabotage, Ausspähversuche und gezielte Desinformation. „Umso wichtiger ist, dass wir in Ankara ein Zeichen der Stärke und der Geschlossenheit setzen.“ Dieses Zeichen habe man auf deutscher Seite intensiv vorbereitet.
