Hormusstraße mit Gewalt öffnen?Jäger: „Trump hat einen 46 Jahre alten Bluff ruiniert“
Donald Trump schwächt die USA wie vor ihm kein anderer Präsident, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Jäger im Interview mit ntv.de. Seine Macht im Nahen Osten schwinde, der Iran werde für jedes Zugeständnis etwas bekommen wollen.
ntv.de: Herr Jäger, US-Präsident Donald Trump beschwert sich erneut, die Europäer wollten nichts tun, wenn die USA „bei Kleinigkeiten um Hilfe bitten“. Hat Trump mit dem Ausdruck „Kleinigkeiten“ die verquaste Lage im Nahen Osten erfasst?
Thomas Jäger: Nein, aber „Kleinigkeiten“ hat er auch für den Iran-Krieg selbst benutzt. Er sprach sozusagen von einem kleinen Ausflug, den man unternehmen müsse, und wies immer wieder darauf hin, wie lange andere Präsidenten Krieg geführt hätten. Das ist seine Art zu sagen, er bitte ja eigentlich um gar nichts. Ob er bewusst mit der Sprache spielt oder ob er wirklich manchmal nicht einschätzen kann, womit er es zu tun hat? Schwer zu sagen.
Die Öffnung der Straße von Hormus war für Trump die bei Weitem wichtigste Voraussetzung für ein Friedensabkommen mit dem Iran. Welche zwei weiteren offenen Fragen müssten in den Verhandlungen nun am dringendsten gelöst werden?
Das zweite Problem ist die Bedrohung des Iran für die Region mit ballistischen Raketen und dem Nuklearprogramm. Das lässt sich aber nur mit regionalen Vereinbarungen lösen. 2015 hat das einmal geklappt, wurde dann aber mit dem vom damaligen Präsidenten Barack Obama abgeschlossenen Nuklearabkommen, dem JCPOA, zerrissen. Zum Dritten müsste man die Gefahr in den Blick nehmen, die von Terrorgruppen ausgeht, die der Iran unterstützt.
Hisbollah, Hamas, Huthis?
Diesen Gruppierungen müsste man irgendwie die Fähigkeit nehmen, andere zu bedrohen. Auch jetzt versucht man, dieses Ziel zu erreichen, indem man die Verbindungen zum Iran unterbricht. Das wird aber am Ende nicht tragen, das lehrt die Erfahrung aus unterschiedlichen Ländern, in denen Terrorgruppen herrschten. Entscheidend ist die Entwicklung des jeweiligen Landes. Der Libanon, der Gazastreifen müssen sich so entwickeln, dass Hisbollah und Hamas sich nicht mehr als Kämpfer für die Bevölkerung aufspielen können. Alle drei Baustellen benötigen unterschiedlichste Arten der Bearbeitung. Ob das wie angedacht in einem Paket gelöst werden kann? Ich bin äußerst skeptisch.
Der Iran sagt aktuell, er wolle keine Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land lassen. Damit wäre eine künftige Einigung sogar schlechter als das JCPOA von 2018. Da hatte die IAEA Kontrolleure im Iran.
Diese Aussage müssen wir in zweifacher Hinsicht interpretieren. Zum einen hat sich Vizepräsident JD Vance an jenem Tag der Verhandlungen in Genf zweimal eine Klatsche abgeholt: Erstens als die Gespräche begannen und er im Regen stand, weil die Iraner nicht kamen. Zweitens, als die Gespräche geendet hatten, er deren Ergebnis verkündete und die Iraner direkt danach sagten: „Stimmt doch gar nicht.“ Das ist eine Form von Verhandlungsführung.
Das hat noch nichts zu sagen?
Ob der Iran bereit ist, Inspekteure ins Land zu lassen oder nicht, ist nach meiner Einschätzung noch überhaupt nicht entschieden. Was hingegen feststeht: Das Regime wird etwas dafür bekommen wollen. Der Iran wird jetzt für alles, was er noch zugesteht, irgendwas bekommen wollen. Die Frage ist, wie weit die USA da gehen. Sie haben sich ja schon in den 14 Punkten dazu verpflichtet, die Sanktionen gegen das iranische Öl aufzuheben. Das ist inzwischen schon geschehen. Sie haben sich verpflichtet, zwölf Milliarden Dollar eingefrorenes Kapital relativ früh zu überweisen. Derzeit laufen Gespräche darüber, wie das genau geschehen soll. Und es stehen Zahlungen von 300 Milliarden Dollar im Raum, die der Iran für den Wiederaufbau verlangt.
Sind das Zahlungen, die schon feststehen?
Ja, da können die USA nicht mehr zurück. Alles, was der Iran jetzt noch zusätzlich fordert, wird gegebenenfalls draufaddiert. Der Iran macht das ganz geschickt und die Amerikaner machen das sehr ungeschickt.
Schauen wir noch mal auf Baustelle 2, die Sie nannten: die Bedrohung der Region durch Teheran. Wie stark ist die aktuell? Schließlich hat der Iran durch den Krieg auch viele Waffen eingebüßt. Zugleich hat er an Aggression zugelegt.
Trump weist immer wieder darauf hin, dass der Iran militärisch geschwächt sei, weil es die Luftwaffe nicht mehr gäbe, die Marine versenkt und ein Teil der Raketen zerstört worden sei. Das ist von Bedeutung, wenn man in zwischenstaatlichem Krieg denkt: Luftwaffe gegen Luftwaffe, Marine gegen Marine. Aber die Luftwaffe des Iran ist so alt, die Jets wären auch freiwillig vom Himmel gefallen. Dasselbe gilt für die Marine. Wenn Sie die Fähigkeit des Iran zur Ausübung von Gewalt bemessen, sollten Sie nicht an einen symmetrischen Krieg denken.
Sondern asymmetrisch?
Genau, denken Sie an hybriden Krieg, an das, was der Iran macht. Der lässt fünf Drohnen einen Flughafen der Emirate attackieren und dann steht dort erst mal für drei Tage alles still, eine Landebahn ist kaputt und muss repariert werde. Und der Ruf, ein sicheres Land zu sein, ist auch beschädigt. So arbeitet der Iran, und so hat er es auch bei den Angriffen auf die amerikanischen Stützpunkte gemacht. Der Iran weiß, dass er die USA militärisch nicht besiegen kann. Aber mit solchen Angriffen zerstört er das Vertrauen der Golfstaaten in die USA; die Gewissheit: „Die Amerikaner beschützen uns.“
Das hieße: In der Dimension hybrider Kriegsführung ist der Iran nicht geschwächt?
Überhaupt nicht. All das, was passiert ist – die Zerstörung der Luftwaffe, die Zerstörung der Marine – das ist letztlich nicht relevant.
Wie werden Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien mit dieser Erkenntnis umgehen? Werden sie sich selbst stärker bewaffnen?
Ein wichtiger Punkt ist: Die Wege dort im Nahen Osten sind relativ kurz, die Vorwarnzeiten bei einem Luftangriff sind entsprechend gering, ähnlich wie im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Eine flächendeckende Flugabwehr ist darum nicht wirklich umsetzbar. Aus der Erkenntnis, dass die USA als Schutzmacht wegfallen, erwarte ich darum als Folge, dass man sich seitens der Golfstaaten stärker der „Friedfertigkeit“, so nenne ich das mal, mit dem Iran versichert. Da gibt es einen Vermittler, dem das gelingen kann.
Sie denken nicht an den Dealmaker aus DC, nehme ich an?
Ich denke an die chinesische Regierung. Die wird diejenige sein, die den Iran im Zaum hält. Und die Amerikaner werden mit dem Ende dieses Krieges ihre dominante sicherheitspolitische Rolle zunehmend einbüßen. Das wird man in zehn Jahren sehen, vielleicht aber auch schon in fünf. Der Schutz durch Abschreckung, durch Drohung, den die USA die ganze Zeit angeboten haben, funktioniert nicht mehr.
So massiv schätzen Sie die Folgen ein?
Ja. Um diese Konsequenzen zu verstehen, müssen wir Folgendes berücksichtigen: Mit dem Angriff auf den Iran in der Art und Weise, wie es geschah, hat Trump einen – lassen Sie mich rechnen – 46 Jahre alten Bluff ruiniert. Der Bluff lautete: „Wir, die USA, öffnen die Straße von Hormus militärisch.“ Denn die erste Frage, die sich stellen müsste beim Blick auf die Gemengelage, die lautet doch eigentlich: Warum kommen die Iraner erst 2026 darauf, dass sie die Straße von Hormus dicht machen können?
Stimmt, diese Frage liegt eigentlich nahe.
Bedenken Sie: Seit Jahren leiden die Iraner unter Sanktionen, seit Jahren werden sie aus der Weltwirtschaft ausgeschlossen. Waren sie zu doof, um früher auf diese Idee zu kommen?
Warum also passiert es erst jetzt?
Doof sind die Iraner nicht. Nur die sogenannte Carter Doktrin hat sie abgeschreckt. Die Doktrin des damaligen US-Präsidenten Jimmy Carter, die den Nahen Osten zur Einflusssphäre der USA erklärte, besagt: „Wer den Persischen Golf schließt, bekommt es mit den USA militärisch zu tun.“ Das steht da seit 1980 drin und der Bluff hat 46 Jahre lang gewirkt.
Bis Trump entschied, die Straße von Hormus nicht militärisch zu öffnen?
Mit seiner Bereitschaft zu Verhandlungen hat der US-Präsident gezeigt: Die USA sind nicht in der Lage, die Straße von Hormus militärisch zu öffnen. Das sehen die Iraner und das sehen die Golfstaaten.
Der Kaiser ist nackt.
Und jetzt brauchen sie jemanden, der gute Beziehungen koordiniert. Mich würde es überhaupt nicht wundern, wenn in der Region sowohl das Investitionsverhalten unter diesen Staaten zunehmen würde, als auch wenn China seinen wirtschaftlichen Einfluss auf den Iran und auf die Golfstaaten nutzen würde, um genau dieses Verhältnis herzustellen.
Wie sehr muss es uns Europäer beunruhigen, wenn statt der USA nun China seine Einflusssphäre im Nahen Osten erweitert?
Das muss uns sehr beunruhigen. Denn für Europa stellt sich die Frage: Wie können wir gemeinsam mit den USA die Dominanz-Bestrebungen Chinas eindämmen? Aus dieser Frage kann man inzwischen das „gemeinsam mit den USA“ rausstreichen. Weil die USA ihr breites Netzwerk an Bündnissen gerade selbst zerstören – in Europa, im Mittleren Osten, im Pazifik. Sie werden nicht mehr in der Lage sein, die Verbündeten zusammenzubringen, um eine koordinierte Politik der Eindämmung Chinas zu betreiben. Trump ist ein Phänomen, das es – soweit ich zurückdenken kann – in der Geschichte der Neuzeit noch nicht gegeben hat: ein Präsident, der sein Land wissentlich so schwächt, dass es die zentrale Auseinandersetzung mit dem Konkurrenten, also mit China, am Ende nicht gewinnen kann.
Mit Thomas Jäger sprach Frauke Niemeyer
