Morddrohungen erhaltenSchwiegermutter fuhr Stade-Fluchtwagen – Migrationsbeauftragter tritt zurück
In einer Jugendhilfeeinrichtung in Stade erschießt ein Vater sechs Menschen und flieht daraufhin in einem Wagen. Am Steuer sitzt eine Frau – offenbar die Schwiegermutter des Migrationsbeauftragten Niedersachsens. Nach diversen Anfeindungen zieht dieser nun die Reißleine.
Niedersachsens Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, legt sein Ehrenamt mit sofortiger Wirkung nieder. Als Grund nannte er in einer Mitteilung der Staatskanzlei massive Anfeindungen, Morddrohungen und Falschbehauptungen im Zusammenhang mit der Gewalttat von Stade.
Kurkus Schwiegermutter soll nach Ermittlerangaben den Fluchtwagen des 45-jährigen Mannes gefahren haben, der Ende Juni sechs Beschäftigte der Jugendhilfe in einer Mutter-Kind-Einrichtung erschossen hatte. Dabei ging es um einen Sorgerechtsstreit. Welche Rolle Kurkus Schwiegermutter spielte und ob sie an der Tat beteiligt war, ist Gegenstand der Ermittlungen.
Der SPD-Politiker erklärte zu seiner Amtsaufgabe, er gehe diesen Schritt nach sorgfältiger Abwägung und zum Schutz des Amtes. Unter den gegebenen Bedingungen könne er es nicht mehr im erforderlichen Maße ausüben. Er beklagte massive Anfeindungen und Drohungen gegen ihn sowie die Verbreitung von Falschbehauptungen in Teilen der Berichterstattung und in sozialen Medien.
Kurku hatte die familiäre Verbindung nach Bekanntwerden selbst offengelegt. Er erklärte über seinen Anwalt, den Tatverdächtigen und dessen Familie nicht gekannt zu haben, nicht in den Sorgerechtsstreit eingebunden gewesen zu sein und vorab keine Kenntnis von der möglichen Tat gehabt zu haben.
Kurku hatte das Ehrenamt im November 2022 übernommen. Über seine Nachfolge will das Kabinett nach Angaben der Staatskanzlei zeitnah entscheiden. Im Hintergrund liefen dazu bereits Gespräche, sagte eine Regierungssprecherin. Anliegen an den Migrationsbeauftragten würden weiterhin im zuständigen Verbindungsbüro bearbeitet.
