Bundesverteidigungsminister Pistorius ist zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen. Es geht um die Stärkung der deutsch-ukrainischen Partnerschaft – vor allem bei der Entwicklung von unbemannten Waffen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will zusammen mit der Ukraine neue Waffensysteme bauen. Die Zusammenarbeit beider Staaten solle weiter ausgebaut werden, sagte der SPD-Politiker in Kiew, wo er am Morgen zu einem vorab nicht angekündigten Besuch eingetroffen war.
„Deep-Strike“-Waffen im Fokus
Im Fokus steht nach Angaben von Pistorius die gemeinsame Entwicklung „modernster unbemannter Systeme in allen Reichweiten, gerade auch im Bereich Deep Strike.“ Das stärke die Sicherheit beider Länder.
Als „Deep Strike“ wird die Fähigkeit bezeichnet, wichtige Angriffsziele weit im Hinterland eines gegnerischen Landes zu zerstören. Die europäischen NATO-Partner haben im Bereich der weitreichenden Waffen noch sogenannte Fähigkeitslücken. Pistorius hält es für nötig, diese schnellstmöglich zu schließen. Dabei helfen sollen die Erfahrungen der Ukraine auf dem Gefechtsfeld.
Ukrainische Kriegserfahrung soll Bundeswehr helfen
Die Bundesregierung strebe weitere deutsch-ukrainische Gemeinschaftsunternehmen, sogenannte Joint Ventures, an, so Pistorius weiter. Über eine spezielle Plattform sollen Entwickler gefördert werden, die relevante Innovationen vorweisen können.
Um einen Mangel an weiterreichenden Waffen auszugleichen, hat die Ukraine inzwischen umfangreiche Eigenentwicklungen gemacht. So gilt sie im fünften Jahr des Abwehrkampfes gegen Russland als ein weltweit führendes Land beim Kampf mit Drohnen. Aus den Erfahrungen an der Front wurden neue Einsatzverfahren abgeleitet.
Deutschland will mehr privates Kapital mobilisieren
Deutschland hatte seine Unterstützung für die Verteidigung der Ukraine zuletzt ausgeweitet. So will die Bundesregierung auch private deutsche Geldgeber verstärkt für Investitionen in ukrainische Rüstungsbetriebe und Gemeinschaftsunternehmen gewinnen.
Um über die Bedingungen dafür zu reden, hatte das Verteidigungsministerium in Berlin eine Konferenzschalte mit Regierungsvertretern der Ukraine ausgerichtet. Erstmals waren auch Banken, Fonds und weitere Akteure des Finanzsektors dabei.
Ziel: Lieferung Tausender Drohnen
Mitte April hatte die Bundesregierung dann bei Regierungskonsultationen eine „strategische Partnerschaft“ mit der Ukraine vereinbart und weitere Militärhilfe zugesagt. Die Zusammenarbeit soll künftig weit über die militärische und finanzielle Hilfe Deutschlands hinausreichen, sodass beide Seiten langfristig davon profitieren können.
Bekanntgegeben wurde, dass Deutschland einen Vertrag der Ukraine mit dem US-Rüstungsunternehmen Raytheon über die Lieferung von mehreren hundert „Patriot“-Raketen finanzieren wird.
Außerdem war mit dem deutschen Unternehmen Diehl Defence die Lieferung weiterer Startgeräte für „Iris-T“-Flugabwehrsysteme abgemacht worden. Vereinbart wurde auch die Produktion von Drohnen mittlerer und größerer Reichweite. Geplant ist die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens mit dem Ziel der Lieferung Tausender Einheiten.
Waffenhilfe soll Verhandlungsposition der Ukraine stärken
Erklärtes Ziel Deutschlands und der anderen Unterstützer der Ukraine ist es, dem Land eine möglichst starke Position in etwaigen Friedensverhandlungen mit Russland zu verschaffen. Moskau soll dem angegriffenen Land keine Regeln für eine Friedenslösung diktieren können, zu der auch Gebietsabtretungen gehören könnten.
Russlands Truppen stehen inzwischen zunehmend unter Druck. Im April verlor das russische Militär erstmals seit Jahren wieder mehr Gebiete in der Ukraine als es neu besetzte. Vor allem die ukrainischen Drohnen treffen in immer kürzeren Abständen ihre Ziele auch weit hinter der Front auf russischer Seite.
Zugleich sind die Kampfhandlungen weitgehend festgefahren. Allein im April hatte Russland nach westlichen Militärangaben 35.000 Tote und Verletzte zu verzeichnen. Experten warnen jedoch davor, Russland zu unterschätzen. Am Montag läuft eine dreitägige Feuerpause aus.
